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Jahrgang: alle
2006 2007 2008 2009 2010 Neues Alle
30.06.2010 > Mehr Transparenz bei Finanzierung sozialer Leistungen - Rot-rote Koalition zieht Konsequenzen aus dem Skandal bei der Treberhilfe und startet eine Bundesratsinitiative. Bundesregierung nun im Zugzwang.
29.06.2010 > Intelligenztest für Einwanderer ist menschenverachtend! - SPD weist absurde Forderung der CDU scharf zurück.
11.05.2010 > 2. Berliner Ideenkonferenz - Neue Industrialisierung: Nachhaltiges Wirtschaften und Arbeiten
04.05.2010 > 1. Mai ist Erfolg für Polizei und friedliche Demonstranten -
15.04.2010 > Hauptstadt im Gespräch: Neue Internetseite gestartet -
14.04.2010 > Berlin startet Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes -
13.04.2010 > Klaus Wowereit: Schluss mit Symbolpolitik bei der Integration -
19.03.2010 > Die Teltow-Grundschule gesichert - Sternberg-Grunschule bleibt eigenständig! - SPD erkämpft die Eigenständigkeit der Teltow-Grundschule und der Sternberg-Grundschule in Schöneberg.
16.03.2010 > Berliner Ideenkonferenz "Solidarische Stadtgesellschaft: Integration und Teilhabe" -
10.03.2010 > Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes stimmen Tarifvertrag zu - Klaus Wowereit begrüßt Zustimmung zur Tarifeinigung.
09.03.2010 > Zukunftspakt für Berliner Industrie geschlossen - Berlins Stärke in der Wissenschaft soll für industrielles Wachstum genutzt werden.
04.03.2010 > "Mädchen machen Politik" - SPD Berlin beteiligt sich wieder am Girls’Day
03.03.2010 > Berlin im Frühjahrsputz - Wowereit kündigt Zusatzgelder für Beseitigung der Winterschäden an - SPD setzt 25 Millionen zusätzlich für die Beseitung von Schlaglöchern durch.
18.02.2010 > Mehr Toleranz für Kinderlärm in Berlin - Berlin ist bundesweiter Vorreiter bei der Akzeptanz von Kindern.
10.02.2010 > Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst - Signale stehen auf Einigung - Senat und Gewerkschaften verabreden einen Kompromiss für den öffentlichen Dienst.
09.02.2010 > Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Regelsätze müssen neu berechnet werden - Grundsatzurteil des Verfassungsgerichts hat Auswirkungen für hunderttausende Berliner.
29.01.2010 > Spitzentreffen zur Krise bei der S-Bahn - Weitere Entschädigung für S-Bahnkunden durchgesetzt.
26.01.2010 > Wowereit warnt Bundesregierung vor Kahlschlag bei der Solarindustrie -
25.01.2010 > Berlin ist Hauptstadt der Wissenschaft - Das Wissenschaftsjahr in Berlin hat begonnen.
19.01.2010 > Flughafen Tegel wird Standort für Zukunftstechnologien - Flächennutzungsplan für Nachnutzung des Flughafens Tegel
13.01.2010 > Verlängerung der Schutzfristen für 146 Kleingärten bis 2020 -
12.01.2010 > Lehrerausbildung - Kapazitäten in Berlin werden erweitert -
08.01.2010 > S-Bahn wieder in Fahrt bringen - SPD geführter Senat erhöht den Druck auf die S-Bahn!
11.12.2009 > Datenschutzskandal - Bildungsstadtrat wird zur Dauerbelastung - Stadtrat Hapel (CDU) veröffentlicht persönliche Daten von Schülern.
08.12.2009 > Berlin Spitzenreiter bei der CO2 Reduktion bei Gebäuden - Siemensstudie European Green City Index stellt Berlin ein gutes Zeugnis aus
18.11.2009 > Land Berlin hat Frauenanteil im öffentlichen Dienst deutlich gesteigert -
17.11.2009 > Berlin will Führungsrolle bei den Zukunftsindustrien - DGB will Wowereits Pläne unterstützen
10.11.2009 > SPD: Kindergelderhöhung muss allen Kindern zugutekommen! -
27.10.2009 > Qualität der Kita in Berlin wird weiter gesteigert - Müller und Scheeres zur Kita-Einigung: Toller Erfolg - Qualität steigt, Beitragsfreiheit kommt - Opposition steht im Abseits
03.09.2009 > Übergriffe auf Prostituierte in der Frobenstraße müssen ein Ende haben! - Vereine und Initiative rufen zu einer gemeinsamen Demonstration am 4. September 2009 ab 18 Uhr auf.
02.09.2009 > Neues Institut fördert Forschung in Fachhochschulen - Wichtiges Element des Masterplans Wissenschaft Berlins Zukunft wird umgesetzt.
01.09.2009 > Öffnung des Tempelhofer Feldes beschlossen -
13.08.2009 > Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen! - - Aufruf für ein Sanktionsmoratorium - Lars Oberg einer der Erstunterzeichner
04.08.2009 > "Die Arbeit von morgen" - Steinmeier stellt seinen Deutschland-Plan vor
14.07.2009 > Zum Ferienstart: Senat beschließt Schulreform - Der Senat hat heute den Einstieg in eine modernere Zukunft der Schulbildung in Berlin geschafft. Pünktlich zum Ferienstart für die rund 350.000 Schülerinnen und Schüler in Berlin hat der Senat den neuen Schulgesetzentwurf beschlossen, mit dem die große Schulreform umgesetzt werden soll.
12.05.2009 > Finanzplanung der Schulstrukturreform steht -
28.04.2009 > Sozialer Wohnungsbau: Ausstieg aus der Anschlussförderung günstiger als erwartet -
24.04.2009 > Land Berlin nutzt künftig ausschließlich Ökostrom -
31.03.2009 > Kriminalität in Berlin geht weiter zurück - Innensenator Körting stellt Kriminalstatistik 2008 vor.
24.03.2009 > Verteilung der Mittel des Konjunkturprogramms II - Schulen, Kitas und Hochschulen profitieren.
12.03.2009 > Beschädigungen des Homo-Denkmals - Antwort auf eine Anfrage von Lars Oberg
10.03.2009 > Senat legt Eckwerte der Haushalts- und Finanzplanung 2009 - 2013 fest -
03.03.2009 > 186 Millionen Euro mehr für die Betreuung von unter Dreijährigen -
24.02.2009 > Auseinandersetzung über Ethik und Religion - CDU-Stimmungsmache immer absurder - Müller warnt vor Spaltung der Stadt
21.02.2009 > Ulrich Nußbaum wird neuer Finanzsenator - Thilo Sarrazin wechselt zur Bundesbank.
19.02.2009 > Abstimmungstermin ermöglicht klare Entscheidung - Am 26. April 2009 werden die Berliner über das Volksbegehren Pro Reli abstimmen.
10.02.2009 > Senat: Zöllner stellt Schulreform vor -
03.02.2009 > Berliner Polizisten erhalten neue blaue Uniformen -
27.01.2009 > Nachtragshaushalt 2009 - Rot-rot schafft Voraussetzungen zur zügigen Umsetzung des Konjunkturprogramms II
20.01.2009 > Klausurtagung der SPD-Fraktion - Abgeordnete der SPD beraten über Stadtentwicklung und Energiefragen
13.01.2009 > Konjunkturpaket II: Berlin setzt auf nachhaltige Investitionen für Bildung und -
25.11.2008 > Berliner Senat lehnt Fahrpreiserhöhung bei der BVG ab -
19.11.2008 > PISA-Studie: Berlin hat Grund zur Zuversicht -
18.11.2008 > Berliner Haushalt 2008 im plus - Für den Haushalt 2008 werden 595 Millionen Euro Überschuss erwartet
13.11.2008 > Lars Oberg zum Sprecher für Wissenschaftspolitik gewählt -
11.11.2008 > Stiftungsrat der Stiftung Berliner Mauer konstituiert -
04.11.2008 > Landeseigene Unternehmen entwickeln sich weiter positiv - Geschäftsjahr 2007 konnte mit großem Gewinn abgeschlossen werden.
08.10.2008 > Startgeld für Schulanfänger - SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung der Bundesregierung
07.10.2008 > Pflegestützpunkte für alle Berliner Bezirke -
01.10.2008 > Großflächiger Einzelhandel auf dem Prüfstand - Gefahren und Chancen für Berlin - Veranstaltung der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus
30.09.2008 > Gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt - Arbeitslosenzahl in Berlin auf geringstem September-Stand seit 1995
25.09.2008 > SPD Präsidium: Finanzmärkte brauchen Transparenz -
23.09.2008 > Volksbegehren "Mehr Demokratie beim Wählen" ist teilweise unzulässig -
03.09.2008 > SPD-Bildungskonferenz - "Aufstieg durch Bildung" am 8. September 2008 im Willy-Brandt-Haus
02.09.2008 > Die SPD ist und bleibt die Bildungs- und Wissenschaftspartei - Konferenz der wissenschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen
10.07.2008 > Milliarden vom Bund für Berlin - Von der Arbeitslosigkeit bis zur Forschung - Berlin profitiert von Bundesmitteln
08.07.2008 > Senat setzt Schwerpunkt beim Klimaschutz -
05.07.2008 > Sprechstunde fällt aus - Sondersitzung des Bildungsauschuss am 7. Juli 2008 zwingt zur Absage der Sprechstunde.
02.07.2008 > Berlin-Tourismus weiter auf Wachstumskurs - Immer mehr Gäste aus aller Welt kommen nach Berlin
01.07.2008 > Zahl der Arbeitslosen weiter gesunken - Wirtschaftlicher Erfolg kommt bei den Menschen in Berlin an.
24.06.2008 > Jungen - Verlierer des deutschen Bildungssystems - Landeselternausschuss diskutiert mit Experten die Situation von Jungen
17.06.2008 > Gedenken an den 17. Juni 1953 - SPD gedenkt einem wichtigen Tag der Freiheitsgeschichte
29.05.2008 > Note 2 für Berliner Schulreform - Berlin liegt bei der Bildungspolitik im deutschen Vergleich in der Spitzengruppe
20.05.2008 > Zusätzliches Investitionsprogramm für Berliner Krankenhäuser auf dem Weg -
05.05.2008 > Volksentscheid zu Tempelhof gescheitert - Unterstützer des Flughafen Tempelhofs scheitern am Quorum.
29.04.2008 > SPD ruft zur Teilnahme an Berliner DGB-Kundgebung auf "Gute Arbeit muss drin sein!" -
21.04.2008 > Müller: Merkel missachtet Risiken für Bau von BBI - Am kommenden Sonntag wird über Tempelhof abgestimmt.
16.04.2008 > Tempelhofer Feld - Senat stimmt Änderung des Flächennutzungsplans zu - Weg für eine Entwicklung des Geländes wird geebnet.
15.04.2008 > Abschiebung nach 27 Jahren - Lars Oberg fordert Rückkehr der siebenfachen Mutter.
15.04.2008 > Politische Gedenkveranstaltung - 75. Jahrestag der Bücherverbrennung auf dem Berliner Bebelplatz
12.04.2008 > Mobile Sprechstunde am Innsbrucker Platz - Lars Oberg stellt sich Fragen, Hinweise und Anregungen der Schöneberginnen und Schöneberger.
10.04.2008 > Mittagessen soll an Ganztagsschulen billiger werden -
08.04.2008 > Fraktion im Dialog: Gute Lehre - Erfahrungsaustausch mit Experten der Berliner Hochschulen
12.03.2008 > Sei Stadt, sei Wandel, sei Berlin. - Start der neuen Hauptstadtkampagne für Berlin
11.03.2008 > Tempelhof: Neue Ideen zur künftigen Nutzung - Ingeborg Junge-Reyer stellt Konzepte für die Zeit nach Einstellung des Flugbetriebs in Tempelhof vor
04.03.2008 > Bündnis für ein flugfreies Tempelhof stellt sich vor -
26.02.2008 > Für ein flugfreies Tempelhof - Studie belegt: Tempelhof ist nicht profitabel
25.02.2008 > Sprechstunde fällt am 25. Februar 2008 aus. - Die für den 25. Februar 2008 in der Zeit von 16 bis 17 Uhr angekündigte Sprechstunde im Wahlkreisbüro muss leider entfallen. Die nächste Sprechstunde findet wie geplant am 3. März 2008 von 16 bis 17 Uhr statt.
19.02.2008 > Hamburg: SPD holt auf - Ausgang der Bürgerschaftswahl in Hamburg bleibt spannend.
12.02.2008 > Wowereit leitet Kommission "Große Städte" der Bundes SPD -
11.02.2008 > Tempelhof muss aufgemacht werden - für alle! - Der Flughafen Tempelhof ist ein Ort mit Geschichte und mit großer Zukunft. Sie beginnt mit dem Ende des Flugbetriebs am 31. Oktober 2008.
06.02.2008 > Rechtsexperte: Volksentscheid ist Augenwischerei der CDU - Kritik an einem weiteren Flugbetrieb auf dem Flughafen Tempelhof und der Kampagne der CDU
30.01.2008 > SPD-Fraktionsklausur: Leitbild Soziale Stadt - SPD Abgeordnete beschließen Resolution
25.01.2008 > Schwusos in Schöneberg gegründet - Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Tempelhof-Schöneberg konstituieren sich.
15.01.2008 > Michael Müller kritisiert Tempelhof-Kampagne der CDU -
12.01.2008 > Naturkundemuseum wird Mitglied der Leibniz-Gesellschaft -
07.01.2008 > BAföG Erhöhung - Nach mehr als 6 Jahren wird erstmals das BAföG wieder erhöht.
06.12.2007 > Bundesverwaltungsgericht bestätigt Urteil zu Tempelhof- Schließung - Koalition hält bei der Schließung Tempelhofs Kurs.
04.12.2007 > Erklärung: Respekt vor Franziska Drohsel / Weiterhin Solidarität mit Roter Hilfe -
28.11.2007 > Senat beschließt BVG-Vertrag - Verkehrsvertrag sichert die Finanzierung und Bestellung der Verkehrsleistungen bis 2020 ab.
25.11.2007 > Neue Vorsitzende der Jusos - Bundeskongress der Jusos wählt Franziska Drohsel zur neuen Bundesvorsitzenden.
15.11.2007 > Erbschaftssteuer: Verbesserung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften - SPD und Union einigen sich auf Eckpunkte für eine Reform des Erbschaftssteuerrechts.
14.11.2007 > Beteiligungsunternehmen im Plus - Finanzsenator zieht eine positive Bilanz
08.11.2007 > Berliner SPD zeichnet Engagement gegen Rechts aus! - Wettbewerb "alex 2007 - Gemeinsam gegen Rechts"
05.11.2007 > ACHTUNG:Sprechstunde fällt aus! - Keine Sprechstunde am 5. November 2007
28.10.2007 > SPD wählt neue Führung - Hamburger Parteitag der SPD bestätigt Kurt Beck als Parteichef.
16.10.2007 > Gegen-AStA an der TU konstituiert - Amtliches Endergebnis der Stupa-Wahl an der TU liegt noch immer nicht vor.
11.10.2007 > Mehr Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer - SPD Tempelhof-Schöneberg fordert die Gleichbehandlung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe bei der Erbschaftssteuer
09.10.2007 > Strategien gegen Kinderarmut - Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus zur materiellen Lage von Kindern in Berlin
08.10.2007 > Eckpunkte zur erfolgreichen Integration von Zugewanderten - Positionspapier von Serge Embacher, Badr Mohammed, Lars Oberg, Oliver Schworck, Frank Zimmermann
26.09.2007 > Politiker Webseiten im Test - lars-oberg.de gehört zu den bundesweit 100 besten Webseiten von Landtagsabgeordneten
26.09.2007 > Abgeordnetenhaus diskutiert Börsengang der Bahn - Aktuelle Stunde zum Thema "Aufs falsche Gleis gesetzt? Risiken und Nebenwirkungen der Teilprivatisierung der Bahn"
11.09.2007 > Aktuelle Stunde zur Jugendstrafanstalt Plötzensee - Parlament diskutiert Zustände im Gefängnis
28.08.2007 > Neue Broschüre zur Arbeit von Lars Oberg - Zwischenbilanz nach einem Jahr im Abgeordnetenhaus
21.07.2007 > Aufruf zur Kundgebung gegen NPD-Veranstaltung - Demonstration am 23. Juli ab 17 Uhr vor dem Rathaus Tempelhof
13.07.2007 > Senat legt Haushaltsentwurf vor - Erstmals keine neuen Schulden
05.07.2007 > Innensenator gegen Einsatz der Bundeswehr im Inneren -
05.07.2007 > Sondersitzung des Abgeordnetenhauses - Verkaufsbeschluss zur Bankgesellschaft noch vor der Sommerpause
04.07.2007 > Aktuelle Stunde zur Wissenschaftspolitik -
02.07.2007 > FHVR soll mit FHW fusionieren - Koalition und Senat einigen sich auf Fusionsmodell
01.07.2007 > SPD-Fraktion informiert über Tempelhof-Planung -
22.06.2007 > Regierungserklärung zum Verkauf der Landesbank - Wowereit nimmt Stellung zum Milliardenverkauf
07.06.2007 > Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung - Konstituierende Sitzung und Wahl des Vorsitzenden
05.06.2007 > Felsenkeller bleibt in der Akazienstraße -
05.06.2007 > Debatte zum Kinderschutz im Abgeordnetenhaus - Aktuelle Stunde im Parlament am 07. Juni 2007
29.05.2007 > Wie sehen Mädchen den Kiez? - Tour mit Schöneberger Mädchen durch den Kiez rund um die Golzstraße
24.05.2007 > Super-Schnellläuferklassen in Berlin - Berlinweites Angebot für hochbegabte Schülerinnen und Schüler gesichert
10.05.2007 > Keine Kriminalisierung des G8-Protests - Überzogenes Vorgehen des BKA versucht berechtigten Protest gegen die G8 in die Nähe des Terrorismus zu rücken
08.05.2007 > Aktuelle Stunde zu Strompreisen - Abgeordnetenhaus diskutiert die angekündigte Erhöhung der Strompreise in Berlin
26.04.2007 > Girls Day im Abgeordnetenhaus - Rebecca und Katja bekommen einen exklusiven Einblick in die Politik
25.04.2007 > Mehr Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr - SPD-Fraktion bringt Antrag ins Abgeordnetenhaus ein
24.04.2007 > Baubeginn des S-Bahnhofes Julius-Leber-Brücke - Einladung zur Informationsveranstaltung
17.04.2007 > Die BERLINER ZEITUNG berichtet, der Gasbehälter auf der Insel sei verkauft. -
17.04.2007 > Anhänge 2 - s
13.04.2007 > Antwort auf kleine Anfrage "Kinderzentrum" - Senat legt Antwort auf kleine Anfrage zur Zukunft des Kinderzentrums Monumentenstraße vor
02.04.2007 > Bürgerstammtisch fällt aus - Der Bürgerstammtisch im Schöneberger Dreiecke fällt am 5. April 2007 aus.
21.03.2007 > Entwicklungskonzept für die City West - SPD-Fraktion beschließt Antrag
16.03.2007 > Kleine Anfrage Kinderzentrum - Was kann der Senat zur Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße beitragen?
07.03.2007 > 100 Jahre internationale Frauenbewegung - Debatte im Abgeordnetenhaus zum Weltfrauentag am 8. März 2007
06.03.2007 > SPD-Fraktion prüft Verkauf der GSG - Verkauf der Gewerbesiedlungs- Gesellschaft steht auf der Tagesordnung der SPD-Fraktion
26.02.2007 > Wahl ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung -
16.11.2006 >
Ekkehard Band mit Lars Oberg
Bezirksbürgermeister Band wiedergewählt - Ekkehard Band (SPD) wurde am 15. November 2006 als Bezirksbürgermeister von der BVV bestätigt.
10.11.2006 > Einigung auf Koalitionsvertrag - SPD und PDS haben am 6. November 2006 den Entwurf eines Koalitionsvertrages zur Fortsetzung der Koalition vorgelegt.
09.11.2006 > Verteilung der Ausschüsse steht - Knapp sieben Wochen nach Wahl sind nicht nur die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, sondern auch die Verteilung der Ausschüsse ist geregelt.
06.06.2006 > Erfolgreiche Pflanzaktion im Schöneberger Dreieck - Trotz Regen und herbstlicher Temperaturen war die Pflanzaktion im Schöneberger Dreieck ein voller Erfolg.
01.06.2006 > In Schöneberg ist kein Raum für Nazis! - Seit mehreren Monaten trifft sich regelmäßig eine Gruppe von Faschisten und Nationalsozialisten in Schöneberg. Sie werben in unserem Kiez für ihre Treffen und verbreiten ihre krude Propaganda. Dem stelle ich mich entgegen!
23.05.2006 > SPD verabschiedet Wahlprogramm - Die Berliner SPD hat am 20. Mai 2006 auf einem Parteitag das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl verabschiedet. Schwerpunkte sind Wirtschaft, Bildung und soziale Stadt.
08.05.2006 > Pressebericht: Bahnhof an der Julius-Leber-Brücke kommt - Der Tagesspiegel berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass Senat und Bahn sich auf den Bau des S-Bahnhof an der Julius-Leber-Brücke geeinigt haben.
08.05.2006 > SPD legt in Umfragen weiter zu - Nach einer aktuellen Emnid-Umfrage kommt die SPD in Berlin auf 36 Prozent. Die CDU fällt auf 23 Prozent zurück.
08.05.2006 > Mehr Deutschunterricht - Ab dem nächsten Schuljahr wird es mehr Deutschunterricht in Klassen mit einem hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern nicht-deutscher Herkunftssprache geben.
06.05.2006 > Marlene-Dietrich-Straße in Schöneberg - Nach langer Diskussion fand der Vorschlag der SPD, eine Straße in Schöneberg nach Marlene Dietrich zu benennen, in der BVV eine Mehrheit.
10.04.2006 > Kürzungen beim ALG II für Jugendliche zurücknehmen - Berliner SPD gegen Kürzungen von Arbeitslosengeld II für unter 25jährige.
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