Koalitionsverhandlungen der SPD mit den Bündnis 90 / Die Grünen sind gescheitert
06.10.2011: Unausräumbare Gegensätze führen schon nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen zu einem Abbruch der Verhandlungen durch die SPD.
Bereits nach einer Stunde wurden am gestrigen Mittwoch die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen abgebrochen. Beide Seiten konnten sich trotz drei vorangegangenen Sondierungsrunden insbesondere in der Frage des Weiterbaus der Autobahn A 100 nicht einig werden.
Trotz des wiederholten Versuchs, einen Kompromiss zu finden, etwa durch eine Verschiebung der Maßnahme bis 2014 und das Prüfen einer Umwidmung der Bundesmittel für andere Infrastrutkturprojekte, konnte keine gemeinsame Basis für eine Klärung dieser Frage gefunden werden. Die SPD entschied darum nach einer Sitzungunterbrechung, die Verhandlungen zu beenden.
Lars Oberg erklärte zum Ende der Verhandlungen: "Ich bedaure dieses Schweitern sehr, da ich mir immer ein linke Koalition bzw. Regierung mit einer staken SPD für Berlin gewünscht habe. Grüne und SPD verbinden viele Politikansätze, aber sowohl der Wahlkampf als auch die politische Arbeit der letzten Jahre haben ganz offensichtlich Gräben aufgerissen, die die Bildung einer Koalition unmöglich machen. Die Verantwortung für das Scheitern, der von beiden Parteien eigentlich gewünschten Koalition, müssen sich beide Parteien zurechnen lassen."
In Reaktion auf die Beendigung der Gespräche beschloss der SPD Landesvorstand am Abend die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU.
