AUS DER BERLINER ZEITUNG: Mehr Geld für eine neue Bürokultur

Jeder Abgeordnete aus dem Berliner Landesparlament soll mit der Parlamentsreform ab 2014 sein eigenes Wahlkreisbüro mieten können. Lars Oberg hat so ein Büro bereits, als einer der wenigen Landesparlamentarier. Ein Besuch in der Sprechstunde des Sozialdemokraten.

Direkt hinterm Schaufenster sitzt ein Mann mit Mütze. Die Beine bequem übereinandergeschlagen, die Hände gefaltet, schaut er konzentriert auf sein Gegenüber. Man sitzt auf kleinen roten Sesseln, gelbes Licht scheint aus dem kleinen Ladengeschäft nach draußen, fast wirkt es wohnzimmerhaft gemütlich. Wer näher tritt, dem fällt auf, dass der Mann mit der Mütze nicht nur hinterm Schaufenster sitzt, sondern auch auf dem Schaufenster klebt. Dort hängt ein Wahlplakat mit seinem Gesicht. Oben drüber steht, weiß auf blau, „Lars Oberg“. Daneben, weiß auf rot: „SPD“.

Schaufenster wie dieses in der Hauptstraße 8 in Schöneberg haben in Berlin noch Seltenheitswert. Es ist das Wahlkreisbüro von Lars Oberg, 34, seit sieben Jahren Mitglied im Abgeordnetenhaus. Jeden Montag ab 16 Uhr sitzt Oberg für zwei Stunden in dem kleinen Raum. Und ist ansprechbar. „An manchen Tagen kommt niemand, manchmal rede ich zwei Stunden lang ununterbrochen mit Leuten“, sagt Oberg. Er ist einer der wenigen Landesparlamentarier, der sich ein solches Büro leistet.

Das soll bald anders werden. Denn ab 2014 erhalten alle 149 Abgeordneten zusätzliches Geld, um Mitarbeiter einzustellen und Büros außerhalb des Parlaments anzumieten. Mehr Bürgernähe, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Effizienz der politischen Arbeit sind die Ziele. Bisher finden die Sprechstunden von Abgeordneten meistens im Parlamentsgebäude statt, in Vereinsräumen oder an Stammtischen.

Oberg macht seine Arbeit mit Hingabe. „Ich habe meinen Schwerpunkt auf lokale Präsenz gesetzt“, sagt er. Er wohnt in dem Kiez, in dem sein Büro ist. Er kauft dort ein. Er bringt seine Kinder dort zum Arzt. Er ist dort direkt gewählt. „Die Dinge, die die Leute hier bewegen, tauchen auch in meinem Alltag auf.“ Er hat eine sehr direkte Art zu sprechen, seine Schiebermütze ist sein Markenzeichen geworden. Fast jeden Montag stellt Oberg einen Infostand an einer Straßenecke auf und verteilt Flyer mit Informationen darüber, was sich dank der SPD im Kiez, im Bezirk und im Abgeordnetenhaus tut. Er diskutiert, er lässt sich auch mal beschimpfen. Er ist jederzeit erreichbar.

Erster Gast in Obergs Büro ist an diesem Montag ein Lehrer. Sogar ein Aktivist: Florian Bublys, 36 Jahre, ist der Sprecher der Initiative „Bildet Berlin!“, die seit mehr als einem Jahr immer wieder zu Lehrer-Streiks mobilisiert. Die Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen würden ignoriert, sagt Bublys.

Rote Sessel, schwarzes Regal

Er ist frustriert: Es geht nicht recht voran mit Verhandlungen, es gebe kein Signal vom Senat. Oberg wiegt den Kopf, helfen kann er da kaum. Er findet ohnehin, dass angestellte Lehrer in Berlin von Anfang an sehr viel verdienen – und sagt das auch so. Dann verspricht er, noch in dieser Woche an einem Treffen der Lehrer teilzunehmen. „Aber ich werde da nichts anderes sagen.“

Obergs Büro, keine 15 Quadratmeter groß, ist bescheiden ausgestattet. Die roten Sessel stammen aus seinem Wohnzimmer, das schwarze Regal samt Schreibtischplatte ist von Ikea, seinen Laptop bringt er mit, einen Drucker hat er nicht. An der Wand hängen die schönsten Flyer der vergangenen Jahre. Rund 500 Euro zahlt er hier für Miete, Strom und Telefon.

Das Geld kommt aus einer Kostenpauschale von gut 1 000 Euro, die jeder Abgeordnete erhält und die noch weitere Kosten, von Porto über Infomaterial bis zur Website, abdecken soll. Diese Pauschale wird ab Januar auf 2 500 Euro erhöht. Für Oberg ein Glücksfall, denn auf diese Weise bekommt er erstmals seine Kosten voll erstattet. Bisher kann er sich sein Büro vor allem deshalb leisten, weil er einen Halbtagsjob als Wirtschaftsreferent im Bundesinnenministerium hat. Was er mit dem Geld vom Abgeordnetenaus anfangen wird? Auf jeden Fall einen Mitarbeiter mit Vollzeitjob einstellen. Und vielleicht einen Drucker anschaffen.

Zweite Besucherin an diesem Tag ist auch eine Lehrerin. Sie hat Probleme an ihrer Schule, Details möchte sie nicht in der Zeitung lesen, Oberg hört ihr und ihrem Freund eine Dreiviertelstunde zu. „Guter Mann“, sagt der Freund danach über Oberg.

Dann kommt ein Mieter der Gewobag herein, einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. „Städtisch heißt, dass die uns allen gehört“, sagt Oberg. Der Mieter erzählt, dass die Gewobag sich weigert, einer Tagesmutter Räume zu geben – obwohl in derselben Wohnung jahrelang eine andere Tagesmutter Betreuung angeboten hat. Gewobag-Mieter wollen dieses Angebot, aber die Gesellschaft hat anderes vor.

Ein Fall für Oberg: Er kündigt an, Berlins Bausenator Michael Müller (SPD) anzusprechen, der qua Amt zuständig ist. „Vermutlich genügt dann ein Anruf des Senators und das Problem ist gelöst“, sagt Oberg. Gut, wenn man Mitglied einer Regierungspartei ist. Der Mieter verlässt beglückt das Büro.

Es ist kurz nach 18 Uhr, Oberg will schon abschließen, da bringt der Freund der Lehrerin noch schnell eine Dose Chai-Tee und eine Packung Lebkuchen ins Büro. Ein Dankeschön fürs Gespräch. Oberg ist verlegen. „Das war jetzt nicht abgesprochen“, sagt er.

Anmerkung: In der ersten Version des Textes stand fälschlicherweise, Lars Oberg sei der einzige Landesparlamentarier Berlins mit persönlichem Büro. Daraufhin meldeten sich weitere Abgeordnete mit freundlichem Hinweis auf ihre Wahlkreisbüros. Wir bedauern diesen Recherchefehler.

• Berliner Zeitung

YouTube-Kanal von Lars Oberg

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