Der folgende Beitrag wurde Herrn Oberg per E-Mail zugesandt, aber nicht beantwortet, wie schon so viele Nachrichten zuvor: Lieber Herr Oberg, ich konnte den Medien (z.B. Abendschau, Tagesspiegel) entnehmen, daß Sie nicht wieder ins Berliner Parlament einziehen wollen. Das ehrt Sie! Ich gehe davon aus, daß Sie es nicht mehr übers Herz bringen, als Marionette einer „Staatspartei“ (Zitat Saleh) eine Politik zu betreiben, die den Interessen einer Volkspartei diametral entgegengesetzt ist. Es gibt alternative Parteien, die dem von Ihnen erwähnten „Fließen und Zurückfließen“ von Geldern im Bereich der Jugendhilfe den Kampf ansagen möchten. Meine Homepage „Verwahrlosung mit Amtshilfe“ existiert weiterhin und wird in naher Zukunft diejenigen Politiker benennen, die einen Jugendhilfemißbrauch gedeckt und einen Überwachungsskandal initiiert haben. Mit freundlichen Grüßen Michael Dräger

Sehr geehrter Herr Oberg, mit insgesamt 4 Mails hatte ich Sie gebeten, die vom IBS - Interessenverband Berliner Schulleitungen - gestellten Fragen in den Wahlprüfsteinen zu beantworten. Bis heute habe ich leider nichts von Ihnen gehört. Das ist sehr bedauerlich. Ich möchte nicht davon ausgehen, dass Sie an der Fragestellung des IBS kein Interesse finden. In Erwartung Ihreer Antwort verbleibe ich Mit freundlichen Grüßen Heinz Winkler

Sehr geehrter Herr Oberg, bitte beziehen Sie kurz Stellung zu der Entscheidung zu CETA, TTIP, TiSA. Erlauben Sie mir bitte eine Spitze. Nur Lobbyisten-Verbände, die CDU und Sigmar Gabriel sprechen sich für diese undemokratischen Abkommen aus. Alle bürgervertretenden Nicht-Regierungsorganisationen, wie ATTAC oder Campact, sind dagegen. Nennen Sie mir bitte Ihre Position. Herzlichen Dank Jörg Drescher

Antwort:
Sehr geehrter Herr Drescher, mir ist nicht ganz klar, welche zu welcher Entscheidung Sie sich eine Stellungnahme von mir wünschen. Nach allen mir vorliegenden Informationen gibt es zu keinem der von Ihnen genannten Abkommen bereits eine Entscheidung. Sowohl das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) als auch das Trade in Services Agreement (TiSA) werden aktuell verhandelt. Hier gibt es also noch kein Verhandlungsergebnis und es kann auch noch keine Entscheidung getroffen werden, ob man einem wie auch immer gearteten Verhandlungsergebnis zustimmen kann. Auch CETA ist noch nicht ratifiziert. Zu den Erwartungen an den weiteren Verhandlungsprozess hat die SPD einen Beschluss gefasst, den ich ausdrücklich unterstütze. https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Parteikonvent/20140920_parteikonvent_beschluss_ttip.pdf Grundsätzlich bin ich kein Gegner des Freihandels. Deutschland profitiert wie kaum ein anderes Land vom Freihandel. Ein Zurück in das Zeitalter des Protektionsmus und der wirtschaftlichen Abschottung wäre aus meiner Sicht absurd. Entscheidend ist, wie der Freihandel ausgestaltet wird und darum unterstütze ich den politische Kurs Anforderungen an die Verhandlungen zu formulieren und sie nicht pauschal abzulehnen. Ich erwarte, dass die Ratifizierung der Abkommen in den europäischen Parlamenten zur Abstimmung gestellt werden. Dies trägt übrigens auch dafür Sorge, dass es keine wie von ihnen behaupteten "undemokratischen Abkommen" werden. Gestatten Sie mir noch ein Spitze: Die von Ihnen genannanten Nicht-Regierungsorganisation haben anders als Parlament keine demokratische Legitimation. Die politische Vertretung von Bürgern findet in Parlamenten statt, die aus demokratischen Wahlen hervorgegangen sind und erfolgt nicht durch eine Verein, der gerade einmal zwölf (!) Vollmitglieder hat und der von einem Vorstand gesteuert wird, der aus drei Personen besteht. Beste Grüße, Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, es wäre schön, wenn wir bei der Wahrheit bleiben könnten: Sie haben sich bisher einer argumentativen Auseinandersetzung verweigert. Daher gab es da auch von meiner Seite aus nichts zu entkräften. Abgesehen davon erwarte ich von einem (sozialdemokratischen) Politiker, dass er sich nicht hinter repressiven Paragraphen verschanzt, sondern sich für die legitimen Belange der Bürger einsetzt. Gesetze werden von Menschen gemacht und können von Menschen auch wieder geändert werden – falls es hierfür einen Willen gibt. Unter Zwangsarbeit verstehe ich im Übrigen, dass eine Person oder eine Gruppe von Personen dazu gezwungen wird, die eigene Arbeitskraft ohne Entlohnung zur Verfügung zu stellen. Sicher: Ich werde nicht mit Waffengewalt dazu gezwungen, umsonst zu lehren. Aber wenn ich es nicht tue, dann verliere ich meine Lehrbefugnis. Der Zwang besteht also in einer starken Form der Erpressung. Dies alles ist wohl kaum im Sinne des Grundgesetzes und widerspricht ganz sicher der von der Mehrheit dieses Landes geteilten Werteordnung. Ich bin noch keinem Menschen begegnet, der für diese Verhältnisse Verständnis aufbringen konnte. Mit besten Grüßen, Thorsten Streubel

Antwort:
Gerne lege ich Ihnen erneut abschließend meine Position dar und zwar per E-Mail. Dies hier kann kaum der richtige Ort dafür sein. Viel Neues dürfen Sie allerdings nicht erwarten. Zumindest dann nicht, wenn Sie meine E-Mail aus dem Februar grhört. Zu der von Ihnen beschworenen Wahrheit gehören auch die zahllosen E-Mails, die ich aus meinem SPAM-Ordner habe fischen dürfen. Ich gehe davon aus, dass es in Ihrem Interesse ist, wenn diese hier nicht öffentlich Gegenstand der Erörterung werden. Ich darf Ihnen aber verraten, dass ich mich schon ein bisschen über Ihre Umgangsformen erschrocken habe.

Herr Oberg, warum dulden Sie weiterhin, dass der wissenschaftliche Nachwuchs an Berliner Universitäten ausgebeutet wird und Privatdozenten wie Arbeitssklaven behandelt werden? Sozial und menschenwürdig geht anders, oder!

Antwort:
Sehr geehrter Herr Streubel, wie ich Ihnen bereits vor Monaten in Antwort auf Ihre - nun ja doch recht unhöflichen - E-Mails ausführlich darlegte, kann die Situatuation von Privatdozenten kaum als Zwangsarbeit gewertet werden. Auch haben die geltenden Regelungen einer juristischen Überprüfung stets Stand gehalten. Alle von Ihnen zumindest angedeuteten Argumente wurden letztinszanzlich vom Bundesverwaltungsgericht verworfen. Die nun zusätzlich von Ihnen eingeführte Kathegorie des Sklaven mutet befremdlich an, lässt sich kaum begründen und stellt in meinen Augen fast schon eine Verhöhnung der Menschen dar, die tatsächlich Opfer von Sklaverei wurden oder werden. Sie mögen eine andere Aufassung vertreten. Meine gut begündete und von Ihnen nie widerlegte Position ändert dies aber nicht. Freundliche Grüße, Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, unser Mietobjekt hat seit einigen Wochen einen neuen Eigentümer. Vor wenigen Wochen bekamen fast alle Mietparteien eine deftige Mieterhöhung. Das Verlangen liegt i.d.R. am oberen Ende dies Berliner Mietspiegels. Wir fragen uns, ob es einen Milieuschutz in der Czeminskistr. gibt. Eine Mietpreisbindung ist zwar auf dem Weg, aber leider noch nicht wirksam. Können Sie uns Tipps geben, wie wir uns verhalten sollen!? Danke und Gruß S.Hesse

Antwort:
Sehr geehrter Herr Hesse, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass der Bezirk für die Czeminskistraße keine Erhaltungssatzung plant. Die Planungen sparen die Rote Insel leider fast vollständig aus. http://www.berlin.de/imperia/md/images/batempelhofschoeneberg/abtgesstadtqm/pgd/planen/sozevo-milieuschutz/karte_k_w_platz.bmp Grundsätzlich gelten damit für Sie die allgemeinen Regelungen bei Mieterhöhungen. Wenn die Grenzen der Orstüblichkeit etc. eingehalten werden, ist das Erhöhungbegehren eher schwer abzuwehren. Ich kann Ihnen aber dennoch empfehlen, sich sachkundigen Rat bei Mieterschutzvereinigungen oder Rechtsanwälten einzuholen. Gerne stehe ich Ihnen bei meiner Sprechstunde gerne für ein Gespräch zu dem Thema zur Verfügung. Beste Grüße, Lars Oberg

Hallo Herr Oberg, ich habe zwei Anliegen. Vielleicht, können Sie mir Auskunft erteilen. Was passiert eigentlich mit dem Baugrundstück neben der Grünfläche, die zur Erweiterung des Leuthener Platzes gehört? Momentan ist das ein Hunde-Auslauf-Treffpunkt, der lautes, freudiges, aber auch sehr nerviges Gebell mitsichbringt. Das motiviert den anderen Hund, der sich auf einem anderen Gelände im Industriegebiet befindet, lauthals mit zu bellen. Das bringt mich zu meiner nächsten Frage: dieser Hund ist wohl als Wachhund eingesetzt, schlägt aber eigentlich immer an. Offenes Fenster meistens unmöglich. Wissen Sie Näheres? Danke im Voraus und mit herzlichen Grüßen M. K.

Hallo Herr Oberg, erst mal vielen Dank für die prompte Antwort auf meine letzte Frage. Darauf bezugnehmend hier nochmals die Fragestellung ob und wenn ja, wer konkret die Arbeiten überwacht und ob es es einen sicheren Nachweis über die Beseitigung des Asbests der ehem. Schwielowsee-Schule durch die Treberhilfe gibt. Zur Zeit werden beim Abbruch nämlich grossräumige Absaugarbeiten durchgeführt. Frage: Was saugt man beim Abbruch eines Gebäudes ab? Vielen Dank für Ihre Mühe D. Metz

Antwort:
Hallo Herr Metz, meine Rückfrage beim Bezrik hat ergeben, dass das Asbest bereits seit längerem vollständig beseitigt ist. Einen Nachweis, oder ein Gutachten habe ich dazu natürlich nicht eingesehen, habe aber auch zunächst keinen Anlass an den Aussagen zu zweifeln. Ein Überwachung der Baumaßnahmen erfolgt in dem für derartige Arbeiten üblichen Umfang durch das Bezirksamt. Da ich kein Bauingenieur bin, kann ich Ihnen leider nicht genau sagen, was auf der Baustelle abgesaugt wird. Beste Grüße, Lars Oberg

mit der Baumassnahme war die Erweiterung des Leuthener Parkes gemeint :-) Die Nennung ist irgendwie abhanden gekommen.

Lieber Lars Oberg, könnte bitte in Erfahrung gebracht werden warum es mit der Baumaßnahme seit über einem Jahr nicht weitergeht? Auf dem Bauschild steht als Fertigstellungstermin Okt. 2012, aber das ist wohl eher Wunschdenken, denn zwischen der Realität, dem Stand der Baumassnahme und den auch im Internet abrufbaren Plänen klaffen Welten. Der zuständige Bauamt ist bei der Erteilung von Auskünften eher wortkarg, gerne verweisen sie neuerdings auf die offizielle Eröffnung des Alfred-Lion-Steges am 8. November, schweigen sich aber über die Fertigstellung der Parkerweiterung aus. Die Anwohner würden sich über einen nutzbaren Park freuen. Danke im Voraus, Ferenc Hejjas