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Sehr geehrter Herr Oberg, ich bin Anwohner des Alice-Salomon-Parks in 10781. Auf dem Grundstück Barbarossastraße 59/60 soll, auch mit Hilfe der SPD, ein Gebäude entstehen, das jeden Rahmen sprengt. Es gibt nicht den geringsten, nachvollziehbaren Grund ein solches Projekt zu unterstützen. Warum tut die SPD den Bürgern soetwas an und warum ist sie nicht bereit Rede und Antwort zu stehen? Ich bin absolut nicht gegen angemessene Veränderungen, im Gegenteil. Meine Mails an Fraktion und BVV-Abgeordnete werden nicht beantwortet. Warum nicht? Über eine Antwort auf meine Fragen würde ich mich sehr freuen. Liebe Grüße, Karsten Winheller

Antwort:
Sehr geehrter Herr Winheller, vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bedaure es sehr, dass Sie auf Ihre E-Mails bislang keine Antwort erhalten haben und gehe davon aus, dass dies noch nachgeholt wird. Das von Ihnen angesprochene Projekt wurde in der BVV-Fraktion der SPD ausführlich diskutiert und viele Aspekte sorgsam abgewogen. So weit mir bekannt ist ein Ergebnis dieser Abwegung, dass dem Projektträger in erheblichem Umfang Auflagen hinsichtlich der ökologischen Gestaltung des Projekts gemacht. Auch wurde wohl erreicht, dass es in Folge des Projektes nicht zu einer Reduktion der Erholungsflächen im Alice-Salomon-Park kommt. Anders als in Aushängen im Kiez verschiedentlich dargestellt, wird auch der Spielplatz nicht ersatzlos wegfallen, sondern dort weiterhin ein attraktives Spielangebot für Kinder vorhanden sein. Neben vielen Details ist bei diesem Projekt die grundsätzliche Frage zu beachten, wie sich ein solches Vorhaben auf den Kiez insgesamt auswirkt. Ich nehme die Sorgen von Anwohnern, dass sie durch eine Aufwertung des Kiezes aus ihren Wohnquartieren verdrängt werden, etwa durch Mieterhöhungen, sehr ernst. Allerdings bietet der Mietspiegel hier einen recht guten Schutz für die Mieterinnen und Mieter in diesem Quartier, da Erhöhungen über die Ortsüblichkeit hinaus nicht möglich sind. Mietsteigerungen wird es wenn überhaupt bei Neuvermietungen geben, von denen die dort schon Wohnenden Mieter aber nicht betroffen sind. In wie weit ein solches Projekt zur sozialen Entmischung in Ihrem Kiez beiträgt mag ich nicht zu ermessen. Ein Blick in den Sozialstrukturatlas zeigt jedoch, dass dieser Kiez bereits jetzt zu den "besseren" in Berlin gehört und in Schöneberg fast an der Spitze liegt. Schon heute ist der Wohnraum - auch wegen seiner hohen Qualität - recht begehrt und der soziale Status vieler Bewohner recht hoch. Das Bauprojekt ist damit aus meiner Sicht kein Fremdkörper in diesem Kiez, sondern die Fortsetzung eines seit mehr als 20 Jahre laufenden Prozesses. Auch ohne dieses Projekt würde dieser Prozess wohl weitergehen und ließe sich durch eine Verhinderung des Gebäudes auch nicht wirklich stoppen. Über die ästhetische Qualität des aktuellen Gebäudebestandes und des geplanten Hauses maße ich mir kein allgemein gültiges Urteil an. Ganz persönlich finde ich allerdings, dass das aktuell dort stehende Gebäude nicht gerade eines der schönsten am Platze ist. Ein weiterer Aspekt der bei einem solchen Projekt zu bedenken ist, ist eine mögliche zusätzliche Verkehrsbelastung für die Anwohner. Eine solche sehe ich aktuell nicht und auch die Parkplatzsituation wird sich nicht wesentlich verschlechtern, da ja ein Parkhaus gebaut wird. Insgesamt wird das Projekt auch nicht zu einer weiteren Verdichtung des Gebietes beitragen, da die Zahl der Bewohner nicht zunehmen wird. Insgesamt kann ich die Sorge vor der Zerstörung gewachsener Strukturen in einem Kiez sehr gut nachvollziehen. Deshalb setzte ich mich auch immer dafür ein, dass die Anwohner im Planungsprozess einbezogen werden und die Möglichkeit haben ihre Bedürfnisse einzubringen. In wie weit dies im vorliegenden Fall geschehen ist, kann ich nicht sagen. Aber insgesamt glaube ich, dass ein solches - grundsätzlich in einer Stadt wie Berlin legitimes - Vorhaben in einem Dialog mit den Anwohner gestaltet werden kann und zwar so, dass viele Probleme vermieden werden können. Auch wenn ich selber als Mitglied des Abgeordnetenhaus kein Entscheidungsträger in der Frage bin, stehe ich Ihnen selbstverständlich dennoch auch persönlich zur Verfügung. Gerne stehe ich Ihnen Rede und Antwort und helfe auch gerne mit, den Dialog mit der BVV-Fraktion zu organisieren. Beste Grüße Lars Oberg

"Antwort: Sehr geehrter Herr Schnaars, als Schöneberger bedauere ich natürlich den Wegang der BVG. ... Als Gründe für den Umzug werden von der BVG Kostenersparnisse genannt. Der neue Standort konnte wohl zu sehr günstigen Konditionen langfristig angemietet werden. Gleichzeitig konnte für den Verkauf des Gebäudes am Kleistpark ein Erlös von über 35 Millionen Euro erzielt werden. Mit dem Verkauf spart die BVG auch die anstehenden hohen Sanierugskosten am Kleistpark. Gegen alle diese Gründe ist wohl nichts zu sagen, denn selbstverständlich hat das Land Berlin ein Interesse, dass die landeseigenen Betrieb möglichst wirtschaftlich und sparsam arbeiten. Über eine Nachnutzung des Gebäudes am Kleistpark ist mir noch nichts bekannt. ... Beste Grüße Lars Oberg" Hallo Herr Oberg, würden Sie diese Aussagen aufrechterhalten, wenn inzwischen durch den Rechnungshof festgestellt wurde, dass da wohl nix einzusparen ist/war? Eine andere Frage: Wann beginnt denn der Brückenschlag über die S-Bahntrase zwischen Gontermannstrasse und Neuer Naumannstrasse? Wie soll die denn eigentlich nun in Zukunft heißen?

Antwort:
Sehr geehrter Herr Gmelin, selbstverständlich müssen diese Aussagen angesichts der neuen Fakten kritisch überprüft werden. Offensichtlich scheint bei der Entscheidung nicht alles sauber gelaufen zu sein und nicht alle der Öffentlichkeit genannten Fakten und Begründungen haben sich als belastbar herausgestellt. Das ist aus Schöneberger Sicht natürlich doppelt ärgerlich. Neben dem allgemeinen Schaden haben wir jetzt an prominentester Stelle ein leerstehendes Gebäude, für das es wohl auch keine kurzfristige Nutzungsperspektive gibt. Der Termin für den Baubeginn der Brücke von der Roten Insel nach Tempelhof ist mir nicht bekannt. Ich mache mich gerne schlau und reiche die Information nach. Als Name für die Neue Naumannstraße war wohl mal Wilhelm-Kabus-Straße vorgesehen. Wilhelm Kabus war einst Bezirksbürgermeister in Schöneberg. Allerdings war diese Namensgebung Gegenstand eines Deals. Da die CDU sich gegen die Bennung des Pkatzes vor dem Bahnhof Südkreuz nach Marlene Dietrich sträubte, wurde ihr im Gegenzug die Bennung der Neuen Naumannstraße nach "ihrem" Bezirksbürgermeister angeboten. Der Platz vor dem Bahnhof Südkreuz wurde auf Grund eines Einspruchs der Familie doch nicht nach Marlene Dietrich benannt. Vielleicht ist das Anlass dafür auch die Namensgebung für die Neue Naumannstraße kritisch zu reflektieren. Beste Grüße, Lars Oberg NACHTRAG: Der Baubeginn für die Fußgängerbrücke ist für Sommer 2010 vorgesehen.

Hallo Lars Oberg, icn vermisse auf ihrer Seite einen Kommentar zur Treberhilfe und wie es mit dem Schwielowsee-schulekoomplex weiter gehen soll!

Antwort:
Hallo Herr Schulze, angesichts der noch laufenden Untersuchungen habe ich bislang auf einen Kommentar verzichtet. Es kommen fast täglich neue Details ans Licht, so dass zumindest ich mir noch kein umfassendes Bild machen konnte. Das einzige was ich jetzt schon sagen kann ist, dass ich schockiert bin über das bekanntgewordene Geschäftsgebaren. Der angerichtete Schaden wird wahrscheinlich weit über die Treberhilfe hinaus gehen. Ich habe Sorge, dass der Skandal viel Vertrauen in den Sozialstaat und in die Verwendung öffentlicher Mittel für soziale Projekte zerstören wird. Klar ist, dass ich mich in meiner Fraktion für eine lücken- und vorbehaltlose Aufklärung einsetze. Darüber hinaus müssen auch das Land und die Bezirke Konsequenzen bei der Kontrolle ziehen. Es müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Verwendung öffentlicher Mittel für soziale Zwecke streng zu überprüfen. Zur Zukunft des Geländes der ehemaligen Schwielowsee-Grundschule kann ich nichts sagen, da mir darüber keine gesicherten Informationen vorliegen. Ich möchte durch unvorsichtige Äußerungen auch nicht Vorschub für das Ende des dort geplanten Sozialzentrums leisten. Für Schöneberg wäre es wichtig, dass das Gelände weiterhin für öffentliche bzw. soziale Zwecke genutzt wird. Darum kann man sich nur wünschen, dass es der Treberhilfe gelingen wird, das geplante Zentrum dort zu realisieren. Beste Grüße, Lars Oberg

Sehr geehrter Herrr Oberg, nunmehr ist die Entwicklung ja schon weit fortgeschritten im Bereich "Entwicklung" der Schulen im Bezirk. Entsetzt musste ich jetzt hören, dass geplant ist die Teltow-GS zu "fusionieren". Diese Schule kommt nicht zur Ruhe und stolpert von einer Katastrophe in die nächste. Vor kurzem erst "fusioniert" mit der Brandenburg GS, dann die umfangreichen Umsetzungen von JÜL und der früheren Einschulung. Ein hoher Anteil an Integrationsschüler muss ebenfalls gemeistert werden und nun wieder die SCHLIEßUNG! Ein unglaubliche Art und Weise mit Schulen umzugehen. Hinzu kommt, dass ich von Eltern aus dem Einschulungsbereich weiss, dass das Schulamt die Eltern bei Wechselwünschen berät! So kann das doch nicht laufen! Was gedenken Sie zu tun, um die wertvolle Arbeit des dortigen Kollegiums weiter zu unterstützen. Eine Schließung der Teltowschule (auch eine Fusion), wäre ein Verlust in diesem KIEZ! Vielleicht sollte man endlich mal anfangen in der Stadtentwicklung voran zu schreiten und an dem Umfeld der Schule etwas zu ändern und aufzuwerten. Vielen Dank für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüße Bärbel Seppel

Antwort:
Sehr geehrte Frau Seppel, ich teile Ihre Einschätzung und engagiere mich darum seit Monaten für einen eigenständigen Erhalt der Teltow Grundschule. Ich empfinde es beschämend, wie in der letzten Zeit durch Bezirkspolitiker verschiedener Parteien die Teltowschule schlecht gemacht wurde. Damit wird das Engagement vieler Lehrer und Eltern mit Füßen getreten und die Schule ganz bewußt zum Abschuss freigegeben. Einem solchen Verhalten stelle ich mich entgegen. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion in der BVV habe ich darum dafür gekämpft sowohl der Teltow Grundschule als auch der Sternberg Grundschule eine eigenständige Perspektive zu geben. Beide Schulen werden benötigt, um ein wohnortnahes Grundschulangebot in Schöneberg zu sichern. Ich habe den Eindruck, dass wir mit unseren Argumenten erfolgreich waren und gehe davon aus, dass in der heutigen BVV-Sitzung ein entsprechender Beschluss gefasst wird. Beste Grüße, Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, vielen Dank für Ihren wichtigen Beitrag zum Robert-Blum-Gymnasium, der in der Tat die Stimmung gut wiedergibt. Gut zu wissen, in Ihnen einen Unterstützer unseres Gymnasiums zu wissen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, das vielfältige Angebot unserer Schule am kommenden Samstag, dem 23.1. von 9-13 Uhr zu besichtigen. U.a. fachliche Schwerpunktbildung in den 7. Klassen (Englisch, Naturwissenschaften oder künstlerisch) sowie besondere Angebote für Mädchen in Naturwissenschaften (Kooperation mit dem Get it-Projekt der TU). Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schmidt

Lieber Herr Oberg, danke für den Artikel "Robert-Blum-Gymnasium - eine schule kämft für ihre Zukunft". Besser hätte man es nicht beschreiben können. Könnte der Artikel nicht in Ihrem Fenster des Stdteilbüros ausgehängt werden? Es gibt doch viele, die nicht unbedingt die Homepage lesen, aber einen Artikel in Ihrem Fenster. Im Namen der Eltern des Robert-Blum-Gymnasiums danke ich Ihnen für diesen Artikel, der genau den Nerv trifft.

Antwort:
Hallo Frau Charondiére, vielen Dank für das Lob und die Anregung, der ich gerne folgen werde. Im Laufe der Woche werde ich einen Ausdruck des Artikels in das Schaufenster meines Wahlkreisbüros hängen. Beste Grüße Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, im Schulentwicklungsplan Tempelhof/Schöneberg, S. 62, steht, dass beabsichtigt ist, die Havellandschule der "Region Tempelhof" zuzuordnen. Wird das Auswirkungen darauf haben, welcher Schule die Schulanfänger 2010, die auf der Roten Insel wohnen, zugeordnet werden? Mit freundlichen Grüßen Iris Dietrich

Antwort:
Sehr geehrte Frau Dietrich, zunächst möchte ich mich entschuldigen, dass die Antwort auf Ihre Frage - auf Grund der Herbstferien - so lange auf sich hat warten lassen. Die von Ihnen geschilderte Zuordnung der Havellandschule in die "Region Tempelhof" scheint vom Tisch zu sein. Ich hielte einen solchen Schritt auch für absolut absurd. Die Havellanschule erfüllt als Kiezschule auf der Roten Insel eine wichtige Funktion und muss als solche auch erhalten bleiben. Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn eine Schule auf der Roten Insel von den Kindern der Roten Insel nicht mehr besucht werden dürfte. Ich werde mich im Zuge der aktuellen Diskussionen um den Schulentwicklungsplan dafür einsetzen, die Havellandschule als Kiezschule der Roten Insel zu erhalten, das Robert-Blum-Gymnasium dauerhaft abzusichern und eine wohnortnahe Versorgung mit Schulen auch bei rücklaufigen Schülerzahlen zu ermöglichen. Die endgültige Entscheidung über den Schulentwicklungsplan wird voraussichtlich Ende des Jahres bzw. Anfang 2010 durch die BVV getroffen. Beste Grüße Lars Oberg

Hallo Lars! Wissenschaftssenator Zöllner hat den Unis vor Kurzem in einer Pressekonferenz 5,4% mehr Geld zugesagt um ihre gestiegenen Kosten zu decken. Die Unis brauchen aber ca. 20% mehr Geld um Tariferhöhungen und Preissteigerungen ausgleichen zu können. Findest du die Zusagen des Wissenschaftssenators ausreichend und hast du eine Vorstellung davon, wie die Unis solche drastischen Kürzungen umsetzen sollen?

Antwort:
Hallo Carsten, vielen Dank für deine Frage zu den Hochschulverträgen. Aktuell laufen die Verhandlungen noch - auch wenn sie auf Bitten der Hochschulen zur Zeit ausgesetzt sind. Noch liegt auch noch kein definitives Angebot des Senats auf dem Tisch. Richtig ist, dass die Hochschulen einen erheblichen Mehrbedarf geltend machen, der nur unter größten Mühen aus dem Landeshaushalt zu bestreiten ist. Wie groß dieser Mehrbedarf ausfallen wird, können auch die Hochschulen noch nicht sagen, da dieser ganz wesentlich vom Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst abhängt. Die Tarifverhandlungen haben indes noch gar nicht begonnen, so dass Prognosen schwierig sind. Grundsätzlich unterstütze ich die Position der Hochschulen, dass Mehrkosten, die sie nicht durch die Hochschulen zu verantworten sind, im Rahmen der Hochschulverträge ausgeglichen werden müssen. Leider steht im Koalitionsvertrag eine gegenteilige Festlegung, so dass es jetzt intensiver Gespräche bedarf, um eine für die Hochschulen tragbare Lösung zu finden. Gleichzeitig ist es unsere erklärtes Ziel die Zahl der Studienplätze zu erhöhen. Auch hierfür muss einen finanzielle Grundlage in den Hochschulverträgen geschaffen werden. Neue Sparrunden an den Hochschulen kann ich mir vor diesem Hintergrund nur schwer vorstellen. Drastische Kürzungen an den Hochschulen finden meine Unterstützung jedenfalls nicht. Beste Grüße Lars

Sehr geehrter Herr Oberg, durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung steht ein großer Brocken Geld für die Verbesserung der Infrastruktur zur Verfügung. Ein nicht unerheblicher Teil davon soll auch in Bildungseinrichtungen fließen, um dort die Gebäude wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Meine Frage an sie: In welchem BEreich der Berliner Hochschulen sehen sie besonderen Investitionsbedarf? Gibt es schon Pläne, in welche Projekte und an welche Standorte das Geld fließen soll?? Herzliche Grüße Hans

Antwort:
Sehr geehrter Herr Hans, gegenwärtig beraten der Berliner Senat und die Koalitionsfraktionen wie die erheblichen finanziellen Mittel, die der Bund für die Förderung der Konjunktur dem Land Berlin zur Verfügung stellen verwendet werden sollen. Grundsätzlich haben wir uns entschieden einen Großteil der Mittel in den Bereich Schule, Kita und Hochschulen zu investieren. Dabei sollen vor allem Maßnahmen umgesetzt werden, die mittelfristig zu einer Reduzierung der Energiekosten und des Gebäudeunterhalts führen. Im Einzelnen soll den genannten Bereichen folgende Mittel zur Verfügung gestellt: Schulen: 196 Millionen Euro Kindertagesstätten: 84 Millionen Euro Hochschulen: 131 Millionen Euro Da die Mittel sehr rasch investiert werden sollen, um eine positive konjunkturelle Effekte zu erzielen, werden vorrangig die Projekte umgesetzt, die schnell realisierbar sind. Gegenwärtig werden von der Senatsverwaltung, den Bezirksämtern und den Hochschulen Listen erstellt, welche Projekte innerhalb der nächsten zwei Jahre realisiert werden können. Beste Grüße Lars Oberg