Volksentscheid zu Tempelhof gescheitert

05.05.2008: Unterstützer des Flughafen Tempelhofs scheitern am Quorum.

Die Zukunft des Flughafen Tempelhofs ist endgültig entschieden. Bei der Abstimmung über den Flughafen Tempelhof am 27. April 2008 wurde das vorgeschrieben Quorum verfehlt. Zwar stimmten rund 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner für den Erhalt von Tempelhof als Volksflughafen, jedoch sind dies nur 21,7 Prozent aller Wahlberechtigten in Berlin. Die Verfassung setzt jedoch als Hürde für einen erfolgreichen Volksentscheid eine Unterstützung von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten. Im Vorfeld der Abstimmung hatten die Träger des Volksentscheids - die Interessensgemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT) - stets betont, dass jeder der sich nicht an der Abstimmung beteilige mit Nein stimme. Dieser Logik folgend lehnten am Tag der Abstimmung mehr als 78 Prozent der Berliner den weiteren Flugbetrieb in Tempelhof ab. Dies ist ein deutliches Signal und macht den Weg frei für die Nachnutzung des riesigen Areals.

Bei näherer Betrachtung der Abstimmungsergebnisse fällt auf, dass in den Bezirken sehr unterschiedlich abgestimmt wurde. Vor allem in Berlins Südwesten unterstützen viele Menschen den Volksentscheid. Hier war auch die Wahlbeteiligung am höchsten. In den östlichen Bezirken waren das Interesse an der Abstimmung und die Unterstützung für eine Fortsetzung des Flugbetriebs deutlich geringer. Aber auch innerhalb der einzelnen Bezirke gab es große Unterschiede. So stimmte eine Übergroße Mehrheit der Tempelhofer für den Verkehrsflughafen. In Schöneberg dagegen stimmten vor allem in Friedenau und rund um die Rote Insel viele Menschen für eine Schließung des Flughafens.

Zum Ausgang des Volksentscheides erklärte Lars Oberg: "Es ist gut für Berlin, dass wir endlich einen Schlussstrich unter den Flugbetrieb in Tempelhof ziehen können. Gleichzeitig besteht nun die Chance ein neues Kapitel in der langen Geschichte des Geländes aufzuschlagen. Die SPD und der Senat unter Klaus Wowereit stehen in der Pflicht jetzt rasch die Voraussetzungen für eine Nachnutzung des Tempelhofer Felds zu schaffen. Sowohl in dem Gelände als auch dem denkmalgeschützten Gebäude stecken ein großes Potenzial, das es zu nutzen gilt."

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