Verantwortung für die ganze Stadt
24.10.2010: Berliner SPD bereitet Programm für die Wahl 2011 vor und legt erste Schwerpunkte fest.
Die Berliner SPD hat auf einer Klausurtagung des Landesvorstands den Fahrplan für die Erstellung ihres Programms für die Berlinwahl am 18. September 2011 festgelegt. "Wir suchen ein Zukunftsbündnis mit allen Berlinerinnen und Berlinern, die nicht nur an einen Teil dieser Stadt und ihrer Menschen denken, sondern die das ganze Berlin voranbringen wollen", so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit.
In den ersten "Überlegungen zum Regierungsprogramm 2011-2016 der Berliner SPD" macht Klaus Wowereit den Anspruch der Berliner SPD deutlich, auch weiter "Verantwortung für das ganze Berlin" zu tragen. Sozialer Zusammenhalt, Teilhabe und Integration sind daher eine wichtige Säule im Programm. Eine weitere Säule ist der Bereich Arbeit und Wirtschaft, die Schaffung zukunftsträchtiger und guter Arbeitsplätze.
"Wir wollen die Spaltung der Stadt verhindern und gute Chancen für Jede und Jeden schaffen", so Klaus Wowereit. "Wir suchen das Bündnis mit allen, für die gute und gebührenfreie Bildung eine Herzensangelegenheit ist. Wir suchen das Bündnis mit denjenigen, die den sozialen Aufstieg durch Leistung schaffen wollen und darauf vertrauen, dass diese Stadt auf sie setzt und sie unterstützt. Wir suchen das Bündnis mit denen, für die Solidarität und soziale Verantwortung keine Lippenbekenntnisse sind, sondern die Grundlage dafür, dass Leben in einer Millionenstadt überhaupt funktionieren kann. Wir suchen das Bündnis mit allen, die sich für eine gesunde Umwelt und eine lebenswerte Stadt einsetzen – mit viel bürgerlichem Engagement in Vereinen und Initiativen."
Die SPD kann auf eine gute Bilanz des Senats zurückblicken. Sie will bei den Wahlen im September 2011 erneut "Regierungsverantwortung für ein solidarisches Miteinander" übernehmen. Klaus Wowereit: "Wir wollten und wir wollen eine Stadt für alle, und wir machen Politik für alle – nicht nur für eine Klientel. Damit sind wir die einzig wirkliche BerlinPartei."
Die Erarbeitung des Programms liegt in den Händen einer Programmkomission unter Leitung von Hella Dunger-Löper. Ihr gehören zudem die Mitglieder des Geschäftsführenden Landesvorstands der Berliner SPD an. In den kommenden Wochen will die Kommission Papiere und Anregungen aus der Partei aufnehmen, ein erster Programmentwurf soll dann erstellt und zu Beginn des kommenden Jahres im Internet auch öffentlich diskutiert werden können.
