Milliarden vom Bund für Berlin
10.07.2008: Von der Arbeitslosigkeit bis zur Forschung - Berlin profitiert von Bundesmitteln
Nach Angaben der Bundesregierung finanziert der Bund die Berlinerinnen und Berliner in besonderem Umfang. Darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin.
So flossen 2007 1.626 Millionen Euro für Arbeitslosengeld II nach Berlin, das waren 7,2% der Gesamtausgaben. "Berlin erhält damit nach Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen das meiste Geld in diesem Bereich", sagt Swen Schulz. "Das ist natürlich ein trauriger Spitzenplatz. Gemessen an der Bevölkerungszahl dürften es nur etwa 4% der Gesamtmittel sein." Berlin hat auch überproportional viel Geld für arbeitsmarktpolitische Maßnahmenerhalten. 2007 waren es 497 Millionen Euro, das sind sogar 9,8% der insgesamt ausgegebenen Mittel - das ist nach Nordrhein-Westfalen der zweithöchste Betrag aller Bundesländer.
Umso wichtiger ist Schulz zufolge, dass bei den Zukunftsinvestitionen für Forschung und Entwicklung Berlin weit vorne liegt. 2007 hat Berlin 822,8 Millionen Euro erhalten, das sind die vierthöchsten Ausgaben nach Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern. Berlin erhält soviel wie Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein zusammen. Swen Schulz, der Mitglied des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung ist, sagt: "Das ist wichtig für die weitere Entwicklung Berlins. Während andere Länder nur viel Arbeitslosengeld erhalten wird auch in die Zukunft der Hauptstadt investiert."
