Berliner SPD diskutiert Wahlprogramm
17.02.2011: Der erste Entwurf des Wahlprogramms der Berliner SPD zu den Wahlen am 18. September 2011 liegt vor und wird zur Diskussion gestellt.
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am Wochenende auf seiner Klausurtagung über das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl beraten und nun den Entwurf des BERLINprogramms 2011-2016 vorgelegt. Als politisch führende Kraft in Berlin will die Berliner SPD mit guter und verantwortungsvoller Politik die Zukunft Berlins auch weiterhin gestalten. Die klaren Schwerpunkte des Programms sind die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und gute Arbeit für Berlin ebenso wie das Ziel eines neuen sozialen Zusammenhalts in der Stadt. Es formuliert prägnant die Ziele sozialdemokratischer Politik und eine Vision der Stadt, in der wir 2020 leben wollen. Ebenso zieht eine Erfolgsbilanz der zehn Jahren, in denen die SPD und der Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit die politische Verantwortung in der Stadt getragen haben.
Das BERLINprogramm 2011-2016 wird nun intensiv von den Mitgliedern, unter anderem auf den Programmdialogen, diskutiert. Der SPD ist eine breite und partizipative Programmdebatte wichtig: Sie schafft die die Möglichkeit, die Schwerpunkte des Programms für die Zukunft Berlins kennenzulernen, zu diskutieren und sich aktiv einzubringen. Gestern diskutierten die Mitglieder aus den Kreisen Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Reinickendorf in den Uferstudios. Klaus Wowereit, Michael Müller und Hella Dunger-Löper stellten den Programmentwurf vor. Die Diskussionen in Gruppen sorgte für jede Menge Vorschläge und Ideen, Kreativität und Motivation.
Am 18. Februar diskutieren Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick in der Mensa der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin - Campus Treskowallee, Römerweg 39, 10318 Berlin. Und am 24. Februar beraten die Mitglieder der Kreise Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg das Wahlprogramm im Rathaus Schöneberg, Willy-Brandt-Saal, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin.
Das Wahlprogramm steht ab sofort im Internet unter www.berlin-miteinander.de.
