"Die Arbeit von morgen"
04.08.2009: Steinmeier stellt seinen Deutschland-Plan vor
Mit stehenden Ovationen feierten gestern im Berliner Alten Stadthaus die Zuhörer seine starke Rede: Frank-Walter Steinmeier hat seinen Deutschland-Plan "Arbeit von morgen" vorgestellt. Vor der Karl-Schiller-Stiftung erläuterte er seine Vision für die Politik im kommenden Jahrzehnt.
Der Kanzlerkandidat will mit dem Deutschland-Plan eine grundlegende Erneuerung der deutschen Wirtschaft erreichen. Das Land müsse aus dem "Krisengerede" herauskommen, betonte Steinmeier gestern. Sein Plan: innerhalb des nächsten Jahrzehnts vier Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen - vor allem mit umweltfreundlichen und innovativen Technologien, im Gesundheitswesen und der Kreativwirtschaft. "Meine Ziele für das Jahr 2020 sind Vollbeschäftigung, eine gerechtere Einkommensverteilung, sozial und ökologisch handelnde Unternehmen, wirkliche Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern. Ich will einen Fortschritt, der gute Arbeit, sozialen Ausgleich und ökologische Erneuerung umfasst", so Steinmeier.
Die SPD hat in den letzten Monaten die richtigen Antworten auf die weltweite Krise gegeben und wichtige Impulse innerhalb der Regierung gesetzt. Die nächsten Jahre werden schwierig bleiben - für die Unternehmen, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Nur mit neuen Ideen und einem klaren Kompass kann es geschafft werden, dass die Krise nicht in eine lang anhaltende Schwächephase mit vielen Hunderttausenden zusätzlichen Arbeitslosen mündet. Der Deutschland-Plan bietet diesen Kompass.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit begrüßt den Deutschlandplan. Gerade jetzt gehe es darum, die richtigen Weichen zu stellen und aus der Wirtschaftskrise heraus eine Perspektive für neue Arbeitsplätze aufzuzeigen, so Wowereit. Gleichzeitig kritisierte er die "die aufgeregten Reaktionen der anderen Parteien" auf den Plan Steinmeiers, mit dem das Ziel Vollbeschäftigung wieder in den Mittelpunkt gestellt wird. Damit offenbarten die Parteien" nur ihre programmatische Leerstelle". Gerade für eine Stadt wie Berlin enthalte der Deutschland-Plan viele richtige Ansätze, betonte der Regierende Bürgermeister. So seien die Förderung des Gesundheitssektors, mehr Arbeitsplätze in der Pflege sowie neue Jobs durch die Förderung von Umwelt- und Energietechnologien auch Schwerpunkte für Berlin.
Auch aus den Gewerkschaften und der Wirtschaft gab es inzwischen Zustimmung. Unter anderem die IG BCE und vor allem Vertreter der Dienstleistungsbranchen - wie der Chef des deutschen Softwareriesen SAP oder der Vorstand des Medizintechnikhersteller Fresenius Medical Care - begrüßten den Deutschlandplan als richtige Richtung. So auch Berthold Huber, Vorsitzender der IG Metall: "Wir begrüßen, dass Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan die Zukunft der Industrie und der Beschäftigung in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt hat. Sicherheit der Arbeitsplätze ist für die Menschen heute die wichtigste Frage. Darauf gibt Steinmeier eine kluge Antwort."
