Verteilung der Mittel des Konjunkturprogramms II
24.03.2009: Schulen, Kitas und Hochschulen profitieren.
Der Senat hat heute die konkrete Liste mit den Investitionsmaßnahmen beschlossen, die in Berlin aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden sollen. Berlin erhält in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt rund 474 Millionen Euro vom Bund und stellt zusätzlich einen Eigenanteil von 158 Millionen Euro bereit. Somit können in Berlin in den Jahren 2009 und 2010 rund 632 Millionen Euro zielgerichtet zur Belebung der Konjunktur und zur Sicherung von Arbeitsplätzen ausgegeben werden.
Auf folgende Investitionsschwerpunkte und -summen hat sich der Senat verständigt: 196 Millionen Euro für Schule, 84 Millionen Euro für Kindertagesstätten, 131 Millionen Euro für Hochschulen, 6 Millionen Euro für Bäder-Betriebe, 12 Millionen Euro für Charité, 54 Millionen Euro für Krankenhäuser, 104 Millionen Euro für Gebäudesanierung, 15 Millionen Euro für Lärmschutz, 30 Millionen Euro für IT- Infrastruktur/Spezialfahrzeuge.
Aus der Vielzahl der von den Bezirken angemeldeten Projekte mit einem Umfang von über 1 Milliarden Euro hat der Senat rund 800 Projekte ausgewählt, die aus Mitteln des Konjunkturpakets II gefördert werden. Rund 379 Millionen Euro werden in die Verbesserung der Infrastruktur in den Bezirken, z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Schwimmbäder und Krankenhäuser investiert. Mit der Auftragsvergabe können Senatsverwaltungen, Bezirke sowie die BIM GmbH beginnen, sobald der Nachtragshaushalt im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht ist und der Hauptausschuss die entsprechenden Mittel freigegeben hat.
