Aktuelle Stunde zur Jugendstrafanstalt Plötzensee
11.09.2007: Parlament diskutiert Zustände im Gefängnis
Das Abgeordnetenhaus wird am 13. September 2007 im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Situation in der Jugendstrafanstalt (JSA) Plötzensee beraten. Damit reagiert das Parlament auf die öffentlichen Diskussionen der letzten Wochen, die sich an einen Bericht des ARD-Magazins "Kontraste", in dem über Drogen- und Handyschmuggel in die JSA berichtet wurde, anschloss. Kontraste hatte Bilder gezeigt, wie in der JSA Plötzensee Drogen und Handys über die Anstaltsmauer geworfen und von den Gefangenen in ihre Zelle gezogen wurden.
Dies löste eine intensive Debatte über den Zustand in der Jugendstrafanstalt aus, in deren Verlauf die Opposition in sehr unsachlicher Art und Weise der Justisenatorin Gisela von der Aue Versagen vorwarfen. Dies geschah ungeachtet der Tatsache, dass die Justizsenatorin durch eine ganze Reihe von Maßnahmen seit März 2007 versucht dieses Problem zu lösen. Dazu gehören eine Ausweitung der Hofposten, eine Erhöhung der Polizeipräsenz vor der JSA, eine Verstärkung der Zellenkontrollen, eine Intensivierung der Videoüberwachung und eine bauliche Veränderung an den Zellengittern. Nicht verschwiegen werden darf selbstverständlich, dass es bei der Beschaffung der engmaschigeren Zellengitter zu einer Verzögerung kam. Bis heute konnten nur wenige Zellen baulich so ausgestattet sind, dass ein Einschmuggeln von Drogen ausgeschlossen werden kann.
Viele komplizierte Details dieses Falles werden bei der aktuellen Stunde erörtert werden können und Gisela von der Aue wird Gelegenheit haben einige verfälschende öffentliche Darstellungen zu Recht zu rücken. Die SPD-geführte Koalition wird darstellen, dass alles getan wird, um die Situation in allen Justizvollzugsanstalten zu verbessern.
