Gegen-AStA an der TU konstituiert
16.10.2007: Amtliches Endergebnis der Stupa-Wahl an der TU liegt noch immer nicht vor.
Mehr als drei Monate sind seit den Wahlen zum Studierendenparlament an der Technischen Universität Berlin vergangen. Das neugewählte Parlament hat sich jedoch noch nicht konstituiert und auch ein neuer AStA ist auch noch nicht gewählt. Grund für die Verzögerung sind noch andauernde Beratungen des Wahlvorstandes über Einsprüche, die nach der Wahl eingegangen waren. Dies ist ein in seiner zeitlichen Dimension einmaliges Verfahren, zumal der Wahlausschuss ebenso wie der noch amtierende "alte" AStA vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) dominiert wird, der bei den Wahlen eine deutliche Niederlage hinnehmen musste.
Vielen Studierenden und dem als Sieger aus den Stupa-Wahlen im Juni 2007 hervor gegangenen Breiten Linken Bündnis (BreiLiBü) drängt sich der Eindruck auf, dass der vom RCDS gestellte Wahlausschuss bewusst die Bekanntgabe des Ergebnis verzögert, um die Amtszeit des RCDS geführten AStA künstlich in die Länge zu ziehen. Besonders heftig kritisiert wird, dass der eigentlich abgewählte AStA seit den Stupa-Wahlen zahlreiche Entscheidungen getroffen hat, die über Jahre aufgebaute Strukturen des AStA an der TU zerstören. So wurde die AStA-Druckerei verkauft, Angestellten gekündigt, der AStA-Computerpool geschlossen, Leasingverträge für Kopierer und Drucker gekündigt und ein Umzug des AStA in Kellerräume der TU zugestimmt, die um rund zweidrittel kleiner sind als die bisherigen Räume auf dem Nordcampus.
Aus diesem Grund hat sich am 16. Oktober 2007 ein Gegen-AStA aus Mitgliedern des BreiLiBü konstituiert, der nach eigenen Angaben die vom jetzigen AStA vernachlässigte Arbeit übernehmen wird. Bei einer Pressekonferenz wurde der Gegen-AStA der Öffentlichkeit vorgestellt und noch einmal vehement gegen das Vorgehen des amtierenden AStA protestiert.
Lars Oberg erklärte zu den Stupa-Wahlen an der TU, dass schnell Klarheit über das amtliche Wahlergebnis hergestellt werden müsse. Er forderte das Präsidium der TU, das die Rechtsaufsicht über den Wahlausschuss und den AStA ausübt, zu einer raschen Lösung beizutragen. Darüber hinaus kündigte er an, das Verfahren im Abgeordnetenhaus zu thematisieren.
