Die SPD ist und bleibt die Bildungs- und Wissenschaftspartei
02.09.2008: Konferenz der wissenschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen
Die SPD ist und bleibt die Bildungs- und Wissenschaftspartei in Deutschland
Anlässlich der zweitägigen Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Berliner Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der Gruppe der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament erklären der Wissenschaftsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhaus,. Lars Oberg, MdA und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB:
Die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen begrüßt ausdrücklich die bildungspolitischen Beschlüsse des SPD-Parteivorstandes in Vorbereitung der Bildungskonferenz am 8. September 2008. Sie sind erneut ein Beleg dafür, dass die SPD die Bildungspartei in Deutschland ist und bleibt. Insbesondere begrüßen die Sprecherinnen und Sprecher das bildungspolitische Ziel, einen gebührenfreien Zugang zur Bildung - von der Kindertagesstätte über den Kindergarten und Schule bis zur Hochschule - zu verwirklichen.
Die Konferenz beschäftigte sich mit den wichtigsten aktuellen Fragen der Wissenschafts- und Hochschulpolitik in Deutschland. Hierzu gehört beispielsweise die Umsetzung der Bachelor- und Masterstudiengänge. Mit Sorge beobachten wir die noch immer viel zu hohe Zahl der Studienabbrecher, vor allem im Ingenieurbereich. Die wissenschafts- und hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD- Bundestagsfraktion erklärten bei Ihrer Konferenz am 1. und 2. September 2008 in Berlin, dass mehr Menschen in Deutschland ein Studium ermöglicht werden müsse. Lars Oberg, Wissenschaftsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses betonte: "Die Zahl der Studienplätze muss deutschlandweit erhöht werden. Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen für ein Studium entscheiden. Hierfür ist es auch notwendig, dass Studiengebühren in allen Bundesländern abgeschafft werden." Einigkeit herrschte unter den Hochschulexperten der SPD darüber, dass die Hochschulen stärker für beruflich qualifizierte Fachkräfte ohne Abitur geöffnet werden müssen.
Neben einer Ausweitung der Studienmöglichkeiten setzt sich die SPD auch für eine Steigerung der Qualität der Lehre an den Hochschulen ein. "Die Studienbedingungen sind für viele Studierenden nach wie vor unbefriedigend und auch die Zahl derer, die ihr Studium abbrechen, ist noch viel zu hoch. Oftmals stehen Betreuungsrelation und die Qualität der Lehre einem erfolgreichen Studienabschluss entgegen", sagte Lars Oberg.
Jörg Tauss, Sprecher der Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung der SPD Bundestagsfraktion erklärte: "Der Ausbau der Studienplätze und die Steigerung der Lehrqualität an den Hochschulen kann nicht alleine von den Bundesländern geschultert werden. Hier steht auch der Bund in der Verantwortung, einen finanziellen Beitrag zu leisten. Der Hochschulpakt II muss zu einem "Pakt für Studierende" ausgebaut werden und auch die Qualität der Lehre angemessen berücksichtigen. In dieser Frage wird sich zeigen, ob es der Kanzlerin mit dem Bildungsgipfel ernst ist. Der Bildungsgipfel darf keine reine Showveranstaltung werden, sondern muss klare Beschlüsse fassen, die zu einer tatsächlichen Stärkung des Studiums und der Hochschulen führen." Auch die beabsichtigte Fortsetzung der Exzellenzinitiative soll noch stärker diesem Ziel dienen.
Darüber hinaus sprachen sich die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher gegen eine ersatzlose Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) aus. Notwendig sind auch in Zukunft bundeseinheitliche Regelungen des Hochschulzugangs und der Hochschulabschlüsse, um die Chancengleichheit der jungen Menschen zu sichern. Die Wirtschaft ist zugleich aufgefordert, den Fachkräftemangel nicht nur zu beklagen, sondern auch verstärkt selbst Stipendien gerade in Mangelberufen zur Verfügung zu stellen und nicht nur ständig nach dem Staat zu rufen.
