Kleine Anfrage Kinderzentrum
16.03.2007: Was kann der Senat zur Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße beitragen?
Im Rahmen einer kleinen Anfrage übermittelte ich am 13. März 2007 folgende Fragen an den Senat:
1. Welcher Bedarf für Grundschulplätze wird vom Senat in der Region Schöneberg Nord anerkannt?
2. Ist zur Deckung dieses Bedarfs eine Sanierung der Schwielowsee-Grundschule als Bestandteil des Kinderzentrums Monumentenstraße not-wendig?
3. Besteht die Möglichkeit die Schwielowsee-Grundschule - unter der Voraussetzung, dass diese zur Deckung des regionalen Bedarfs nicht notwendig ist - durch eine überbezirkliche Öffnung zu erhalten ?
4. Sieht der Senat Möglichkeiten, eine Sanierung der asbestbelasteten Schwielowsee-Grundschule - unter der Voraussetzung, dass der Bedarf an Grundschulplätzen gegeben ist - finanziell zu unterstützen?
5. Ursprünglich war vorgesehen, die Sanierung des Kinderzentrums teilweise aus Mitteln des Umweltentlastungsprogramms (UEP) zu finanzieren. In wie weit sieht der Senat die Möglichkeit ein mögliches Nachfolgeprogramm zur Finanzierung des Kinderzentrums Monumentenstraße heranzuziehen?
6. Sieht der Senat den Schulstandort Havelland-Grundschule in der Kolonnenstraße durch den Bau der sogenannten "neuen Naumannstraße" und der dadurch zu erwartenden stärkeren Verkehrs- und Schadstoffbelastung der Luft als gefährdet an?
7. In welchen Abständen wird die Schadstoffbelastung der Luft in den Räumen und auf dem Gelände der Havelland-Grundschule gemessen?
8. Kam es in der Vergangenheit zur Überschreitung von Grenzwerten und ist damit zu rechnen, dass geltende Grenzwerte durch ein höheres Verkehrsaufkommen überschritten werden.
9. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Schadstoffbelastung auf dem Schulgelände der Havelland-Grundschule zu reduzieren?
10. Sieht der Senat die Möglichkeit, durch eine Verwertung des Grundstücks der Havelland-Grundschule die Asbestsanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße zu finanzieren?
Ziel dieser Fragen ist es, den möglichen Beitrag des Berliner Senats zur Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße zu klären. Selbstverständlich werden auch die Antworten des Senats umgehend hier veröffentlicht.
