Gemeinsame Sitzung der Bildungsausschüsse von Berlin und Brandenburg
Der Berliner Ausschuss für Bildung, Familie und Jugend zu Gast im Brandenburger Landtag in Potsdam
Berlin und Brandenburg sind zwei Bundesländer mit ganz besonderen Beziehungen, die über eine gute Nachbarschaft weit hinausgehen. Ausdruck dieser besonderen Beziehungen sind zum Beispiel regelmäßige gemeinsame Kabinettsitzungen beider Landesregierungen. Auch die Landesparlamente pflegen einen engen Austausch durch gemeinsame Sitzungen von Fachausschüssen.
Am 2.12.2010 tagten die Bildungsausschüsse beider Landtage bereits das zweite Mal in dieser Legislaturperiode gemeinsam. Dabei stand eine ganze Reihe von Themen auf der Tagesordnung, die deutlich machen, dass Berlin und Brandenburg in vielerlei Hinsicht ein gemeinsamer Bildungsraum sind. Großes Interesse zeigten die Brandenburger Abgeordneten an den Erfahrungen mit der Pilotphase der Gemeinschaftsschule in Berlin. Dabei wurde unter anderem darüber diskutiert, wie sich diese Schulform in das zweigliedrige Schulsystem aus Sekundarschule und Gymnasium einfügt.
Besonders spannend wurde es bei der Frage der Einstellung neuer Lehrerinnen und Lehrer. Sowohl in Berlin als auch Brandenburg müssen in den nächsten Jahren eine große Zahl junger Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden, um die pensionierten Lehrer zu ersetzen. Beide Länder konkurrieren dabei um eine deutlich hinter der Nachfrage zurück bleibenden Zahl von Hochschulabsolventen bzw. Referendaren. In dieser Konkurrenz versucht sich Brandenburg durch das Angebot einer Verbeamtung zu behaupten, während Berlin das Einstiegsgehalt für neu eingestellte Lehrer massiv erhöht hat. Auch wenn es offensichtlich ist, dass ein solcher Wettbewerb, der zwischen allen deutschen Bundesländern stattfindet, zu keinem befriedigenden Ergebnis führen wird, konnten von keiner Seite Alternativen aufgezeigt werden.
Des Weiteren diskutierten die beiden Ausschüsse die Frage, wie die integrative Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf entsprechend der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung in den nächsten Jahren umgesetzt werden kann. In beiden Ländern werden gegenwärtig Konzeptionen zu dieser Frage erarbeitet, wobei große Einigkeit in der Frage bestand, dass eine Stärkung und Ausweitung der integrativen Beschulung behutsam erfolgen soll und viel Zeit in Anspruch nehmen wird.
Insgesamt wurde deutlich, dass Berlin und Brandenburg sich vielen Herausforderungen gemeinsam stellen, es aber auch Unterschiede gibt, deren wesentliche Ursachen in den unterschiedlichen Strukturen eines Stadtstaates und eines Flächenlandes mit zum Teil sehr dünn besiedelter Räume.
