Kleine Anfrage zum Thema: Einbürgerungen in Berlin

Anfang Januar beantwortete die Senatsverwaltung für Inneres und Sport die kleine Anfrage von Lars Oberg mit dem Titel „Einbürgerungen in Berlin“.

Hintergrund dieser Anfrage war u. a. die immer wieder auch in der Sprechstunde von Lars Oberg geäußerten Klage, dass die Bezirksämter in den vergangenen Jahren zunehmend Anträge auf Einbürgerung ablehnen und Einbürgerungsverfahren bewusst verschleppen würden. Laut der Senatsverwaltung für Inneres und Sport gibt es seit mehreren Jahren mit den Bezirksämtern Zielvereinbarungen, in denen u. a. festgelegt ist, dass die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen, bei den dafür zuständigen Bezirksverwaltungen im Regelfall einen Zeitrahmen von sechs Monate nicht überschreiten soll.

Beschwerden über Mängel bei der Durchführung der Einbürgerungsverfahren können laut Senatsverwaltung an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses eingebracht werden. Ebenso können sich die betroffenen Personen an die Beratungsstelle bei der Beauftragten des Senats für Integration und Migration wenden.

Die Zahl der Anträge auf Einbürgerung lag in der gesamten Stadt Berlin, in den Jahren 2007 bis 2011 zwischen 8809 (Jahr 2007) und 7822 (Jahr 2008). Eine Tendenz zu einer Zu- oder Abnahme der eingereichten Anträge ist aus dem Zahlenmaterial der Jahre 2007 bis 2011 nicht zu erkennen. Dies gilt auch für die Zahlen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg. Hier lag die Anzahl der eingegangenen Anträge in dem beschriebenen Zeitraum zwischen 851 (Jahr 2007)und 664 (Jahr 2010).

Hingegen ist die Zahl der abgelehnten Anträge rückläufig. Wurden im Jahr 2007 noch 752 Anträge auf Einbürgerung abgelehnt, waren es ein Jahr später nur noch 605 und im Jahr 2011 gar nur noch 297.Für Tempelhof-Schöneberg ist ein ähnlicher Trend festzustellen: Wurden im Jahr 2007 noch 298 Anträge abgelehnt, waren es 2010 nur noch 57. Für das Jahr 2011 ist hingegen ein leichter Anstieg auf 64 Ablehnungen zu verzeichnen.

Im Jahr 2007 wurden insgesamt 7710 Personen eingebürgert. Bis zum Jahr 2010 nahm die Zahl auf 5537 eingebürgerte Personen ab und stieg im Jahr 2011wieder an auf 6959. Auch hier liegt Tempelhof-Schöneberg im Berliner Trend. Gab es im Jahr 2007 811 eingebürgerte Personen, waren es drei Jahre später nur noch 423. Für das Jahr 2011 ist ein Anstieg auf 649 zu verzeichnen. Die vollständige Antwort auf die kleine Anfrage von Lars Oberg steht Ihnen unten zum download zur Verfügung.

Autor: Andreas Funke