Ein Hausbesuch der besonderen Art

Letzte Woche erreichte mich eine E-Mail von einem Vater und seiner siebenjährigen Tochter, die meine Wahlplakate und die Ankündigungen für meine Hausbesuche in der Crellestraße gesehen hatten. Sie fragen mich, ob ich sie einmal zu Hause in der Helmstraße besuchen könne. Marleen wolle nämlich gerne wissen, wer sich hinter dem sympathischen Foto auf dem Wahlplakat verberge. Wir fanden schnell einen geeigneten Termin, und so besuchte ich am Dienstag die Familie. Marleen empfing mich zusammen mit ihren Eltern und ihrem zwölfjährigen Bruder Anton.

Bei Tee und Kuchen trug mir Marleen ihr persönliches politsches Anliegen vor. Marleen stört sich an dem frühen Schulbeginn. Wie ihr eine Freundin bestätigte, sei der Beginn um 8.00 Uhr einfach zu früh, um für den Unterrricht fit zu sein. Die beiden Zweitklässlerinnen würden lieber um 9.00 Uhr in den Schulalltag starten, ab 8.00 Uhr könnten sie sich ein gemeinsames Frühstück vorstellen. Ihre Mutter ergänzte, dass so alle Kinder mit einem gesunden Frühstück versorgt werden könnten.

Ein weiteres Thema war der neu eingeführte Ethikunterricht. Anton, der seit diesem Schuljahr die siebte Klasse der Sophie-Scholl-Schule besucht, ist in dem ersten Jahrgang, der Ethikunterricht hat. Seine Mutter verwies darauf, dass dadurch der Religionsunterricht in die Randstunden gedrängt und damit unattraktiv werden würde. Ich erklärte die Motivation der SPD für die Einführung eines verpflichtenden Ethikunterrichtes und sagte zu, gemeinsam mit Schulexperten der SPD darüber zu beraten, wie eine Verdrängung des Religionsunterrichtes an die Randstunden vermieden werden könne.

Zum Abschied schenkte ich Marleen noch einen kleinen Wowi-Bären als Erinnerung an einen für mich sehr netten und interessanten Besuch in der Helmstraße.

Kieztour mit Bezirksbürgermeister Band

Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Ekkehard Band besuchte ich am Montag Vormittag die Gewerbetreibenden in der Eisenacher Straße. Ziel der Kieztour war es, die Einzelhändler näher kennen zu lernen, sich über die Situation in der Straße auszutauschen und gemeinsam zu beraten in wie weit die Situation für die Gewerbetreibenden und Ladenbesitzer verbessert werden kann.

Wir besuchten eine Vielzahl von Geschäften, u. a. eine Reinigung, mehrere Restaurants und Fahrradläden. Die Bandbreite an Unternehmen in der Eisenacher Straße ist bemerkenswert groß. Sie reicht vom ältesten chinesischen Kräuter- und Teegeschäft über einen Importeur von italienischen Kaffeemaschinen bis hin zum Zoohändler, der gerade sein 50jähriges Jubiläum gefeiert hat und einem Stempelmacher.

Viele Gewerbetreibende sind sich darin einig, dass es in der Eisenacher Straße ein wenig an Laufkundschaft fehle. Gemeinsam sollte eine Initiative gestartet werden, um die Attraktivität der Straße zu steigern, so dass mehr Schönebergerinnen und Schöneberger den Weg dorthin finden.

Bezirksbürgermeister Band griff diese Idee umgehend auf und kündigte an, bis Ende diesen Jahres zu einem Treffen der Gewerbetreibenden der Eisenacher Straße einzuladen. Ich werde mich gerne an dieser Runde beteiligen, um dazu beizutragen, dass eine interessante und vielseitige Einkaufsstraße in Schöneberg gestärkt wird und die dortigen Händler eine gemeinsame Perspektive für die Zukunft der Straße entwickeln.

Diskussion am Helmholtzplatz

Am Sonntag war ich zu einer Diskussionsveranstaltung auf dem Sommerfest der Jungen Liberalen am Helmholtzplatz eingeladen. Neben Vertretern der CDU und der Grünen saß auch der FDP-Spitzenkandidat, Martin Lindner auf dem Podium. Aufgrund des Regens war die Veranstaltung leider schlecht besucht.

Besonders im Bereich der Bildungspolitik wurde deutlich, wie weit die politischen Konzepte der Parteien auseinander liegen. Während ich mich zum Beispiel für eine Gemeinschaftsschule einsetze, in der die Kinder möglichst lange gemeinsam lernen, stehen die FDP und die CDU beharrlich für ein selektierendes Schulsystem. Das ist mir unverständlich, denn ein Blick in die skandinavischen Länder zeigt, dass das gemeinsame Lernen zu besseren Schulerfolgen führt. Nach meiner Meinung müssen alle Schülerinnen und Schüler die gleiche Chance auf optimale Förderungen ihrer Stärken erhalten, und es darf nicht nur eine kleine Elite gefördert werden.

Auch beim Thema Studiengebühren konnte ich mit Martin Lindner und den übrigen Vetretern von CDU und FDP keine gemeinsame Position finden. Ich machte sehr deutlich, dass es mit der SPD keine Studiengebühren geben wird, und dass es für die Positionen von CDU und FDP keine Mehrheit in der Stadt gibt.

Nach der Diskussion mit dem politischen Gegner ging es in den Keller. Gemeinsam mit einigen Unterstützern habe ich dort die neuen Themenplakate geklebt. Diese werden in den nächsten Tagen auf die Straße gestellt, denn schließlich gehört zu den bereits plakatierten "Köpfen der SPD" auch der passende politische Inhalt.

Stand-Marathon im Wahlkreis

Der Sonnabend stand ganz im Zeichen des Straßen-Wahlkampfes. Zusammen mit Genossinnen und Genossen der SPD Schöneberg haben wir Info-Stände am Kaiser-Wilhelm-Platz, auf der Julius-Leber-Brücke und am Bayerischen Platz veranstaltet.

Besonders freut mich, wenn einige Schöneberginnen und Schöneberger mich zum wiederholten Male am Stand besuchen und an vorangegangende Gespräche anknüpfen. Ein Bewohner am Kaiser-Wilhelm-Platz trat an mich heran und sagte, dass er durch unser Gespräch seine Wahlunlust überwunden hätte und nun am 17. September seine Erst- und Zweistimme der SPD geben würde.

Flankiert von einem weiteren Info-Stand machte ich wie angekündigt Hausbesuche in der Naumannstraße. Eines der Hauptgesprächsthemen war die mögliche Veränderung des Kiezes Rote Insel durch den Bahnhof Südkreuz. Selbstverständlich werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rote Insel nicht zu einem "Rotlicht"-Bezirk verkommt, sondern im Gegenteil von dem neuen Bahnhof profitiert und der Kiez aufgewertet wird.

Wie schon an den Info-Ständen haben mich in der Naumannstraße viele Bürgerinnen und Bürger darauf hingewiesen, dass sie per Brief gewählt hätten. Eine Bewohnerin forderte mich auf, das Vertrauen, das sie mir bereits durch ihre Stimme gegeben hat, zu nutzen und ein guter Abgeordneter zu werden.

Integration in einem weltoffenen Bezirk

Am Abend stand die Diskussionsveranstaltung "Integration in einem weltoffenen Bezirk" mit den Direktkandidaten der CDU, der Grünen und der WASG im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg auf dem Programm.

Mehr als 25 interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen an der regen Diskussion teil. Unsere Hauptthemen waren Bildung und Integration. Besonders wichtig war in diesem Zusammenhang die Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen in den Schulen z. B. durch den neueingeführten Ethikunterricht. Weiterer Diskussionsschwerpunkt war die Gleichstellung von Homosexuellen in migrantischen Lebensumfeldern.

Einigkeit bestand darüber, dass Integration nicht erzwungen werden kann, sondern beständig für gegenseitige Toleranz und Respekt geworben und gearbeitet werden muss. Dabei ist es besonders wichtig,Integrationsprojekte weiter finanziell ausreichend auszustatten.

Beim Thema Geld hörte die Einigkeit dann aber auch schnell auf. Die anderen Kandidaten nahmen die gewohnte Rolle der Opposition ein und kritisierten jede Form der finanziellen Kürzung und Einsparungen der letzten Jahre. Ich bin mir sicher, dass in einer möglichen rot-grünen Koalition zumindest die Grünen, rasch wieder auf den Boden der Realitäten des Berliner Haushalts zurückfinden werden. Mein Ziel ist es, trotz Haushaltsnotlage Sorge zu tragen, dass der Bildungsbereich bestmöglich ausgestattet ist und auch die Mittel zur Förderung von Integration nicht weiter gekürzt werden.

Interessante Gespräche am Infostand

Täglich nimmt das Interesse der Berlinerinnen und Berliner an den Abgeordnetenhauswahlen am 17. September zu. Das war auch am Donnerstag bei einem abendlichen Infostand am Kaiser-Wilhelm-Platz zu bemerken. Ich führte zahlreiche Diskussionen und Gespräche zu den verschiedensten Themen. Ein besonderes Interesse besteht nach wie vor an Bildungsfragen. Die Ablehnung von Studiengebühren durch die SPD traf auf große Zustimmung, ebenso wie die Pläne, auch das erste und zweite Kita-Jahr kostenfrei anzubieten.

Der Bericht einer jungen Frau, die auf Grund einer schweren Krankheit die 11. Klasse des Gymnasiums nicht geschafft hat und der jetzt nach ihrer Genesung der Besuch eines Oberstufenzentrums verwehrt wird, hat mich sehr berührt. Ich habe ihr versprochen, mich um diese Sache zu kümmern und gemeinsam mit den Schulexperten der SPD nach einer möglichen Lösung für ihren Fall zu suchen. Es ist schwer vorstellbar, dass es für derartige Fälle keine Härtefallregelungen gibt.

Viele Schönebergerinnen und Schöneberger zeigten sich an der Entwicklung des Kiezes rund um den Kaiser-Wilhelm-Platz interessiert. Viele waren erstaunt, dass der S-Bahnhof Julius-Leber-Brück nun endlich doch gebaut wird. Bislang scheint sich diese gute Nachricht noch nicht herum gesprochen zu haben.

Wahlkampf mal anders

Am Dienstag probierte ich gemeinsam mit einigen Unterstützern eine neue Wahlkampfidee aus, die wir aus Nordrhein-Westfalen importiert haben. Dortige Genossinnen und Genossen haben bereits seit Jahren gute Erfahrungen mit dem Einsatz von Bauchläden im Wahlkampf gemacht. Wir waren von dieser Idee begeistert, und der SPD Unterbezirk Siegen-Wittgenstein stellte uns gerne seine Bauchläden zur Verfügung. Der dortige SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase freute sich, die SPD in Schöneberg auf diese Weise im Wahlkampf unterstützen zu können.

Mit zwei dieser Bauchläden, die wir mit Informationsmaterial und Süßigkeiten für Kinder prall gefüllt hatten, zogen wir durch den Kiez. Viele Schönebergerinnen und Schöneberger staunten und wunderten sich ob des ungewohnten Anblicks. Doch meist siegte schnell die Neugier und es wurde schnell ein Blick in die Bauchläden geworfen und beherzt zugegriffen. Besonderer Beliebtheit bei Kindern erfreute sich das rote Brausepulver der Jusos.

Auf der Roten Insel wurden wir dann von einem Regenschauer überrascht, vor dem wir in die Harmoniebedürfnisanstalt KULTUBS flüchteten. Das KULTUBS ist ein neues Kulturkaffee an der Ecke Leuthener Straße/ Cheruskerstraße und interessante Bereicherung des südlichen Inselkiezes. In den nächsten Monaten sollen dort neben dem normalen Kaffeebetrieb auch Lesungen etc. veranstaltet werden. Ich bin sehr gespannt, was sich dort im südlichen Bereich der Roten Insel noch alles entwickelt und drücke den Machern des KULTUBS die Daumen, dass die Schönebergerinnen und Schöneberger dieses neue Café für sich entdecken.

kandidatenwatch.de

Im Zeitalter des Internets findet heute das Gespräch zwischen Politikern und den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr nur bei Veranstaltungen und Infoständen statt, sondern auch über Online-Plattformen wie kandidatenwatch.de.

Auf der Homepage von kandidatenwatch.de kann man jeden/r Direktkandidaten/in kontaktieren und ihm/ihr wichtige Fragen stellen. Die Fragen werden ebenso wie die Antworten auf der Homepage veröffentlicht. So kann jeder sehen welche Meinung die Kandidaten zu den verschiedenen Themen und Problemen Berlins haben. Interessant zu sehen ist, wer wie viele Fragen bekommt und ob die Fragen überhaupt beantwortet werden.

Die Schönebergerinnen und Schöneberger machen jedenfalls von diesem Angebot regen Gebrauch. Bei mir sind bislang schon 20 Fragen zu den unterschiedlichsten Themen eingegangen. Das Spektrum der Fragen ist recht groß und reicht von lokalen Themen, über den Bereich Bildung bis hin zu ganz persönlichen Dingen. So hat mich eine Besucherin gefragt, ob ich meine Fragen selbst beantwort. Das konnte ich guten Gewissens bejahen, denn jede Antwort stammt direkt von mir.

Ich bin gespannt welche Fragen in den nächsten Wochen noch bei mir eingehen und werde mich stets bemühen, sie schnell und umfassend zu beantworten.

Parteiübergreifend gegen Rechts

Am Mittwoch demonstrierten alle im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien auf dem J.-F.-Kennedy-Platz gegen eine Veranstaltung der NPD im Rathaus Schöneberg. Mit der von der SPD organisierten Kundgebung wurde ein deutliches Zeichen gegen Nazis in Berlin gesetzt Insgesamt kamen mehr als 150 Gegendemonstranten zusammen.

Am Morgen hatte die SPD in ganz Tempelhof-Schöneberg mit Flugblättern an U- und S-Bahnhöfen zu der Demonstration gegen die NPD aufgerufen. Zahlreiche Schönebergerinnen und Schöneberger folgten dem Aufruf und zeigten, dass in unserem Bezirk rechte Propaganda nicht unwidersprochen hingenommen wird.

Aktiv gegen Nazis

Am 14. August 2006 führte die NPD, angeführt von ihrem Bundesvorsitzenden Udo Voigt, eine Wahlkundgebung im Rathaus Tempelhof durch. Die SPD demonstrierte gemeinsam mit den Grünen und anderen Parteien gegen die Veranstaltung. Dies ist außerdem nötig, da die rechtsradikale NPD verstärkt versucht, ihre braune Propaganda in Tempelhof-Schöneberg und anderen Bezirken zu verbreiten. Insgesamt kamen über 100 Gegendemonstranten. Unterstützt wurde die Aktion von zahlreichen SPD-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus. Unter anderem zeigten Andrea Kühnemann, Annette Fugmann-Heesing, Wolfgang Kosia und Manuela Harling, dass die SPD alte und junge Nazis in Berlin nicht duldet und rechtsradikaler Propaganda entgegentritt.