Lieber Herr Oberg, danke für den Artikel "Robert-Blum-Gymnasium - eine schule kämft für ihre Zukunft". Besser hätte man es nicht beschreiben können. Könnte der Artikel nicht in Ihrem Fenster des Stdteilbüros ausgehängt werden? Es gibt doch viele, die nicht unbedingt die Homepage lesen, aber einen Artikel in Ihrem Fenster. Im Namen der Eltern des Robert-Blum-Gymnasiums danke ich Ihnen für diesen Artikel, der genau den Nerv trifft.

Antwort:
Hallo Frau Charondiére, vielen Dank für das Lob und die Anregung, der ich gerne folgen werde. Im Laufe der Woche werde ich einen Ausdruck des Artikels in das Schaufenster meines Wahlkreisbüros hängen. Beste Grüße Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, im Schulentwicklungsplan Tempelhof/Schöneberg, S. 62, steht, dass beabsichtigt ist, die Havellandschule der "Region Tempelhof" zuzuordnen. Wird das Auswirkungen darauf haben, welcher Schule die Schulanfänger 2010, die auf der Roten Insel wohnen, zugeordnet werden? Mit freundlichen Grüßen Iris Dietrich

Antwort:
Sehr geehrte Frau Dietrich, zunächst möchte ich mich entschuldigen, dass die Antwort auf Ihre Frage - auf Grund der Herbstferien - so lange auf sich hat warten lassen. Die von Ihnen geschilderte Zuordnung der Havellandschule in die "Region Tempelhof" scheint vom Tisch zu sein. Ich hielte einen solchen Schritt auch für absolut absurd. Die Havellanschule erfüllt als Kiezschule auf der Roten Insel eine wichtige Funktion und muss als solche auch erhalten bleiben. Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn eine Schule auf der Roten Insel von den Kindern der Roten Insel nicht mehr besucht werden dürfte. Ich werde mich im Zuge der aktuellen Diskussionen um den Schulentwicklungsplan dafür einsetzen, die Havellandschule als Kiezschule der Roten Insel zu erhalten, das Robert-Blum-Gymnasium dauerhaft abzusichern und eine wohnortnahe Versorgung mit Schulen auch bei rücklaufigen Schülerzahlen zu ermöglichen. Die endgültige Entscheidung über den Schulentwicklungsplan wird voraussichtlich Ende des Jahres bzw. Anfang 2010 durch die BVV getroffen. Beste Grüße Lars Oberg

Hallo Lars! Wissenschaftssenator Zöllner hat den Unis vor Kurzem in einer Pressekonferenz 5,4% mehr Geld zugesagt um ihre gestiegenen Kosten zu decken. Die Unis brauchen aber ca. 20% mehr Geld um Tariferhöhungen und Preissteigerungen ausgleichen zu können. Findest du die Zusagen des Wissenschaftssenators ausreichend und hast du eine Vorstellung davon, wie die Unis solche drastischen Kürzungen umsetzen sollen?

Antwort:
Hallo Carsten, vielen Dank für deine Frage zu den Hochschulverträgen. Aktuell laufen die Verhandlungen noch - auch wenn sie auf Bitten der Hochschulen zur Zeit ausgesetzt sind. Noch liegt auch noch kein definitives Angebot des Senats auf dem Tisch. Richtig ist, dass die Hochschulen einen erheblichen Mehrbedarf geltend machen, der nur unter größten Mühen aus dem Landeshaushalt zu bestreiten ist. Wie groß dieser Mehrbedarf ausfallen wird, können auch die Hochschulen noch nicht sagen, da dieser ganz wesentlich vom Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst abhängt. Die Tarifverhandlungen haben indes noch gar nicht begonnen, so dass Prognosen schwierig sind. Grundsätzlich unterstütze ich die Position der Hochschulen, dass Mehrkosten, die sie nicht durch die Hochschulen zu verantworten sind, im Rahmen der Hochschulverträge ausgeglichen werden müssen. Leider steht im Koalitionsvertrag eine gegenteilige Festlegung, so dass es jetzt intensiver Gespräche bedarf, um eine für die Hochschulen tragbare Lösung zu finden. Gleichzeitig ist es unsere erklärtes Ziel die Zahl der Studienplätze zu erhöhen. Auch hierfür muss einen finanzielle Grundlage in den Hochschulverträgen geschaffen werden. Neue Sparrunden an den Hochschulen kann ich mir vor diesem Hintergrund nur schwer vorstellen. Drastische Kürzungen an den Hochschulen finden meine Unterstützung jedenfalls nicht. Beste Grüße Lars

Sehr geehrter Herr Oberg, durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung steht ein großer Brocken Geld für die Verbesserung der Infrastruktur zur Verfügung. Ein nicht unerheblicher Teil davon soll auch in Bildungseinrichtungen fließen, um dort die Gebäude wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Meine Frage an sie: In welchem BEreich der Berliner Hochschulen sehen sie besonderen Investitionsbedarf? Gibt es schon Pläne, in welche Projekte und an welche Standorte das Geld fließen soll?? Herzliche Grüße Hans

Antwort:
Sehr geehrter Herr Hans, gegenwärtig beraten der Berliner Senat und die Koalitionsfraktionen wie die erheblichen finanziellen Mittel, die der Bund für die Förderung der Konjunktur dem Land Berlin zur Verfügung stellen verwendet werden sollen. Grundsätzlich haben wir uns entschieden einen Großteil der Mittel in den Bereich Schule, Kita und Hochschulen zu investieren. Dabei sollen vor allem Maßnahmen umgesetzt werden, die mittelfristig zu einer Reduzierung der Energiekosten und des Gebäudeunterhalts führen. Im Einzelnen soll den genannten Bereichen folgende Mittel zur Verfügung gestellt: Schulen: 196 Millionen Euro Kindertagesstätten: 84 Millionen Euro Hochschulen: 131 Millionen Euro Da die Mittel sehr rasch investiert werden sollen, um eine positive konjunkturelle Effekte zu erzielen, werden vorrangig die Projekte umgesetzt, die schnell realisierbar sind. Gegenwärtig werden von der Senatsverwaltung, den Bezirksämtern und den Hochschulen Listen erstellt, welche Projekte innerhalb der nächsten zwei Jahre realisiert werden können. Beste Grüße Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, wie ich an dem Artikel von Herrn Günther vom 20.07.08 sehe ist mein Thema kein Einzelfall sondern Programm. Die Bildungseinrichtungen in unserem Bezirk werden vernachlässigt. Meine Tochter besucht die Spreewald Grundschule in Schöneberg. Diese Schule hat ganze Klassen von der Schwielowsee-Grundschule übernommen. Jetzt ist in der Spreewald Grundschule das Sekretariat wegen Altersteilzeit der Sekretariatsmitarbeiterin geschlossen worden. Die Eltern können jetzt nur noch über einem Anrufbeantworter mit der Schule in Kontakt treten und es gibt keine Sprechzeiten mehr. Mir kommt es so vor, als ob die Schulverwaltung von solchen Terminen überrascht wird. Plötzlich geht ein Mitarbeiter in Rente. Diese Termine sind Jahre im voraus bekannt und die Verwaltungsbehörde macht ihre Arbeit nicht. Das ist nicht tragbar und kann nicht nur meine Sicht der Dinge sein. Das m Mich interessiert ihre Meinung zu solchen Vorgängen und was Sie und die Berliner SPD, die ja auch die Regierung stellt, hiergegen unternehmen wird, bzw. was wir als Bürger gegen solche "Zustände" unternehmen können. Ein Ansprechpartner in der Schulbehörde wäre hier schon ein erster Schritt. Vielleicht wäre ja ein persönliches Treffen mit der Elternvertretung an der Schule interessant. Es gibt hier Gutes aber eben auch Verbesserungswürdiges zu Berichten. Mit freundlichen Grüßen A. Heinbokel

Antwort:
Sehr geehrter Herr Heinbokel, die Situation der Schöneberger Schulen liegt mir sehr am Herzen. Darum bin ich für jeden Hinweis dankbar, welche akuten Probleme es an den Schulen gibt. Insbesondere die komplizierte Verteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Land und den Bezirken führen immer wieder zu ärgerlichen Friktionen und machen es den Eltern schwer einen Ansprechpartner für ihr Anliegen zu finden. Selbstverständlich stehe ich gerne für ein Gespräch mit Ihnen und den Elternvertreter der Schule zur Verfügung. Ich bin mir sicher, dass sich viele Probleme und Ärgernisse mit gutem Willen und relativ einfachen Mitteln kurzfristig beseitigen ließen. Zur Vereinbarung eines Termins werde ich per E-Mail auf Sie zukommen. Beste Grüße Lars Oberg

Lieber Herr Oberg, die Schwielosee-Grundschule hat ja nun mit Ende des Schuljahres ihre Pforten geschlossen. Der Presse ist zu entnehmen, dass das Gelände als Schulstandort keine Zukunft hat. Um Tatsachen zu schaffen, wurden offensichtlich in großem Umfang beim Auszug Fenster offengelassen, so dass Witterung und Vandalen die Bausubstanz endgültig in einem sanierungsunwürdigen Zustand versetzen werden, nachdem vorher schon die Stromkosten durch durchgehendes Brennenlassen der Beleuchtung am Wochenende künstlich gesteigert wurden. Müssen die Antwohner von Monumenten-, Hohenfriedberg- und Geßlerstraße nun mit dem Verlust des ökologischen Mikroklimas (Frischluft...) und des Ruhepols für den 6. Lebensmitteldiscount im Umkreis oder geniale Townhouse-Konzepte rechnen? Wie ist der aktuelle Sachstand und inwiefern ist Einflußnahme möglich? Beste Grüße Jens Günther

Antwort:
Sehr geehrter Herr Günther, vielen Dank für Ihren Hinweis zum Zustand der Schwielowsee-Grundschule. Ich werde diesem umgehend nachgehen und klären, was es damit auf sich hat. Mein letzter Informationsstand war, dass es bis zum 31. Oktober 2008 auf dem Gelände ein Zwischennutzung durch die Stadtteil VHS geben solle. Während des Sommers sollen im Gebäude und auf dem Gelände des ehemaligen Kinderzentrums verschiedene Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche angeboten werden. Durch diese Zwischennutzung ist es auch gelungen das Gelände im Eigentum des Bezirks zu halten und eine Veräußerung durch den Liegenschaftsfonds zu verhindern. Gegenwärtig ist noch nicht definitiv geklärt, was ab November mit und auf dem Gelände passieren wird. Es gibt von Seiten der SPD im Bezirk intensive Bemühungen einen Verkauf des Geländes über den Liegenschaftsfonds zu verhindern. Stattdessen sollte die Fläche für Kinder und Jugendliche genutzt werden, denn der nördliche Teil der Roten Insel ist nicht gerade reichlich mit Spiel- und Freizeitflächen gesegnet. Sie als Bürger haben selbstverständlich die Möglichkeit Einfluss auf diesen Prozess zu nehmen. Sie können sich zum Beispiel an die zuständigen Stadträte wenden und deutlich machen, welche Bedeutung des Gelände für die Anwohner hat und dass eine Veräußerung erhebliche negative Auswirkung auf die Wohnsituation hat. Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen beantworten. Beste Grüße Lars Oberg

Sehr geehrter Herr Oberg, auf der Website der SPD in Schöneberg ist eine Mitteilung vom 07.07.2007 über die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine parlamentarische Anfrage im AGH hinsichtlich der Planungen für einen Südzugang zum S-Bahnhof Yorckstraße. Laut SPD-Mitteilung zeigte sich der Stadtentwicklungssenat in seiner Antwort unentschlossen. Hat sich in dieser Frage seitdem etwas getan? Ich wende mich auch deswegen an Sie, weil von der betreffenden Senatsverwaltung trotz dreier diesbezüglicher Anfragen seit dem 10.06.2008 keine Reaktion zu bekommen war. Vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Malte Ludin

Antwort:
Sehr geehrter Herr Ludin, vielen Dank für Ihre Nachricht. In der von Ihnen angesprochenen Frage hat sich innerhalb des letzten Jahres nichts bewegt. Bislang wurden keine Planungen auf den Weg gebracht, um einen südlichen Zugang zum S-Bahnhof Yorckstraße zu schaffen. Ich werde Ihre Nachfrage zum Anlass nehmen und mich mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Verbindung zu setzen. Zum einen werde ich um eine Darstellung des aktuellen Sachstands bitten. Zum anderen werde ich das Thema noch einmal auf die Agenda setzen, um in der Sache vielleicht doch noch was zu bewegen. Selbstverständlich werde ich Sie umgehend informieren, sobald mir neue Informationen vorliegen. Ich bedaure es sehr, dass man von Seiten der Senatsveraltung nicht auf Ihre Anfrage reagiert hat. Beste Grüße Lars Oberg

Die SPD hatt sich auf ihrem Landesparteitag am Wochenende nur mit knapper Mehrheit gegen das politische Bezirksamt ausgesprochen. Wie stehen Sie zu dem Thema ?

Antwort:
Sehr geehrter Herr Phillips, ich habe in meiner Partei für die Einführung eines politischen Bezirksamtes geworben. Ich hätte mir davon eine Politisierung der Kommunalpolitik in Berlin erhofft. Leider hat diese Position keine Mehrheit auf dem Landesparteitag gefunden. In einer äußerst knappen Abstimmung, die ich selbstverständlich respektiere, hat sich die Berliner SPD für eine Beibehaltung des gegenwärtigen Prporzmodells entschieden. Bei diesem Modell werden alle Fraktionen einer BVV gemäß ihrer Größe bei der Bezirksamtsbildung berücksichtigt. Die Befürwortert dieser Praxis hoben vor allem hervor, dass die Einbindung aller Parteien in die bezirkliche Politik eine besondere Qualität darstelle. Diese Argumentation hat offensichtlich die Mehrheit der Parteitagsdelegierten der SPD überzeugt. Beste Grüße Lars Oberg

Herr Oberg, Die CDU in Berlin versucht nun erneut mit einem Volksentscheid bei den Bewohnern der Stadt zu punkten. Wie stehen sie zu dem Thema Ethik- und Religionsuntericht? Danke vorab für die Beantwortung der Frage.

Antwort:
Sehr geehrter Herr Krause, herzlichen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen mit dem Ethikunterricht ein Thema an, das mir sehr wichtig ist. Wir alle erleben, dass Berlin eine bunte, vielfältig und manchmal auch zerissene Stadt ist. Das hängt auch damit zusammen, dass hier Menschen aus sehr vielen unterschiedlichen Ländern mit ganz verschiedenen kulturellen und religiösen Wurzeln kommen. In dieser Vielfalt eine gemeinsame Basis für das Zusammenleben in Berlin zu schaffen ist eine große Herausforderung. Aus diesem Grund halte ich es für extrem wichtig, dass schon in der Schule ein Dialog über alle kulturellen und religiösen Grenzen hinweg zum Thema Werte, Normen und kulturelle Traditionen kommt. Ein solcher Dialog macht nur dann Sinn, wenn alle Kinder an einem solchen Unterricht teilnehmen. Aus diesem Grund hat der SPD-geführte Senat vor zwei Jahren den verpflichtenden Ethikunterricht ab der 7. Klasse eingeführt. Natürlich ist auch der Religionsunterricht an der Schule wichtig, denn dort lernen die Kinder etwas über ihre eigenen religiösen Wurzeln. Das Kennen dieser Wurzeln ist zentral, um den oben beschriebenen Dialog überhaupt führen zu können. Deshalb hat die Koalition bei der Einführung des Ethikunterrichts keine Einschränkungen beim Religionsunterricht vorgenommen und diesen genau so gesichert, wie es ihn seit 60 Jahren gibt. Der nun angestrebte Volksentscheid versucht den gemeinsamen Werteunterricht für alle durch ein Wahlpflichtfach Religion zu ersetzen. Kinder sollen künftig nach Glaubensgruppen differenziert über Werte und religiöse Wurzeln unterrichtet werden. Dies lehne ich ab. Mir ist es wichtig, dass es neben dem Religionsunterricht ein gemeinsamen Ort gibt, wo alle Kinder gemeinsam über solche Fragen diskutieren. Es wäre in einer Stadt wie Berlin, in der auch ein ganz großer Teil der Kinder konfessionslos ist, widersinnig in der Schule in Sachen Glauben das Trennde und nicht das gemeinsame zu betonen. Ob die CDU am Ende dadurch punkten kann, dass Sie mal wieder ein Volksbegehren unterstützt, bleibt abzuwarten. Mir ist die Sache zu wichtig als das ich bereit wäre sie auf dem Altar der Parteitaktik zu opfern. Beste Grüße Lars Oberg

Herr Oberg, was halten Sie eigentlich davon, dass Michael Müller einmal Regierender Bürgermeister werden könnte?

Antwort:
Ich empfinde es als komfortable Situation, dass die SPD mit Klaus Wowereit einen hervorragenden Regierenden Bürgermeister stellen kann und gleichzeitig einen starken und unangefochteten Landes- und Fraktionsvorsitzenden hat. Klaus Wowereit wird uns sicherlich noch mehrere Jahre als Regierender Bürgermeister erhalten bleiben, so dass man heute noch nicht über seine Nachfolge spekulieren muss. Sollte er sich aber einmal neuen Aufgaben zuwenden, hätten wir mit Michael Müller jemanden, der ebenfalls ein sehr guter Regierender Bürgermeister sein wird. Beste Grüße Lars Oberg