Hallo Herr Oberg. Toll, dass Sie jetzt eine virtuelle Sprechstunde anbieten! Mich würde interessieren, welche Position Sie in Bezug auf die Öffnung der SPD zur Linkspartei vertreten! Herzlichen Dank vorab für Ihre Antwort.

Antwort:
Sehr geehrter Herr Rucktäschel, ich freue mich, dass Sie als erster Gebrauch von meiner virtuellen Sprechstunde machen. Sehr gerne beantworte ich Ihre Frage. Wie Sie wissen, arbeitet die SPD seit 2002 mit der Linkspartei in Berlin in einer Koalition zusammen. Diese Zusammenarbeit funktioniert nach meinem Eindruck sehr gut und die rot-rote Koalition hat viele wichtige Dinge in der Stadt bewegt. Gleichzeitig ist der Beweis angetreten worden, dass die Linkspartei ein verlässlicher und rationaler Koalitionspartner ist. Diese Erfahrung sollte man auch in anderen Bundesländern nutzen. Ich fände es gut, wenn die SPD nach Wahlen vorurteilsfrei überprüft, ob es mit der Linkspartei hinreichende inhaltliche Gemeinsamkeiten für eine Koalition gibt und ob man eine tragfähige Basis für die Zusammenarbeit für die Dauer einer Legislaturperiode vorfindet. Wo immer dies der Fall ist, kann und sollte die SPD eine Koalition mit der Linkspartei eingehen. Die gleiche rationale Heragehensweise wünsche ich mir auch für die Bundesebene. Die SPD sollte im Bund mit allen demokratischen Parteien koalieren können. Eine konkrete Entscheidung muss auch hier entlang inhaltlicher Fragen getroffen werden. Da verbietet es sich natürlich vor einer Wahl eine mögliche Zusammenarbeit kathegorisch auszuschließen. Für die nächste Bundestagswahl bedeutet dies für mich, dass ich es nicht ausschließen würde mit der Linkspartei eine Koalition einzugehen, gleichzeitig aber große Zweifel habe, ob es zum Beispiel außenpolitisch eine hinreichende Basis für eine Zusammenarbeit geben wird. Ich finde, dass man dies vor der Wahl auch so deutlich sagen und keine sinnlosen und unpolitischen Tabus aufbauen sollte. Beste Grüße Lars Oberg