Gemeinsame Ausschusssitzung mit Brandenburg
Wissenschaftsausschuss tagt gemeinsam mit seinem brandenburgischen Pendant
Es ist mittlerweile zu einem guten Brauch in der Berliner Wissenschaftspolitik geworden, dass ein enger und intensiver Austausch mit den Nachbarn aus Brandenburg gepflegt wird. Vor rund einem Jahr war der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung des Berliner Abgeordnetenhauses beim Ausschuss des Brandenburger Landtags, der sich mit den gleichen Fragen beschäftigt zu Gast. Bei der letzten Sitzung des Wissenschaftsausschuss erfolgte nun der Gegenbesuch aus Brandenburg.
Gegenstand der gemeinsamen Sitzung waren eine Abstimmung der Hochschulgesetzgebung in beiden Bundesländern und der "Masterplan Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg".
Gegenwärtig werden in Berlin und in Brandenburg große Novellen der jeweiligen Hochschulgesetze vorbereitet. Die Wissenschaftsministerinnen Brandenburgs, Johanna Wanka, erläuterte, dass zentrale Ziele der Gesetzesnovelle in Brandenburg eine Stärkung der Autonomie der Hochschulen, eine Flexibilisierung der Organisationsstrukturen der Hochschulen, eine Neugestaltung der Personalkategorien sowie eine Verbesserung der Frauen- und Familienfreundlichkeit sei. Wissenschaftssenator Zöllner betonte, dass auch in Berlin die Autonomie der Hochschulen gestärkt werden sollen und aus diesem Grund die gesetzlichen Vorgaben reduziert werden sollen. Dies soll vor allem auch für die Personalstruktur an den Berliner Hochschulen gelten.
Die Berliner Regierungskoalitionen bekräftigten, dass mit der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes die Gebührenfreiheit des Studiums in Berlin abgesichert werden wird. Darüber hinaus ist die Sicherung der demokratischen Entscheidungsstrukturen an den Berliner Hochschulen ein wichtiges Ziel des neuen BerlHG.
Auch der Technologietransfer zwischen Fachhochschulen und kleinen und mittelgroßen Unternehmen (KMU) wurde intensiv diskutiert. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in diesem Bereich ausgebaut werden sollte, um die Innovationskraft der überwiegend kleinen Unternehmen in Berlin und Brandenburg zu verbessern. Ein Ansatzpunkt hierfür ist die Stärkung der anwendungsbezogenen Forschungsaktivitäten der Fachhochschulen. Denkbar wäre zum Beispiel Forschungsprofessur an FHen einzuführen, wie Brandburg dies plant.
Der "Masterplan Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg" wurde von Prof. Dr. Günther Stock, Präsident der Berlin-Brandenburger Akademie der Wissenschaften, vorgestellt. Auf diesen Masterplan haben sich die beiden Bundesländer verständigt, um die Gesundheitswirtschaft in Berlin weiter auszubauen. Gegenwärtig arbeiten in der Region rund 344.000 Beschäftigte in der Gesundheitsbranche, die einen Umsatz von 22 Milliarden Euro erwirtschaften. Berlin-Brandenburg ist einer der führenden Standorte der Gesundheitswirtschaft in Deutschland. Besonders leistungsstark ist der Bereich der Medizintechnik, in dem mehr als 300 Unternehmen in der Region aktiv sind.
Im Rahmen des Masterplans werden gegenwärtig zahlreiche Maßnahmen, wie die Einrichtung eines Portals für Aus- und Weiterbildung, die Vernetzung der relevanten Studiengänge und die Erstellung eines Ausbildungsatlas umgesetzt. Wichtige und bereits umgesetzte Schritt des Masterplans sind die Schaffung eines Zentrums für regenerative Therapien und die Gründung einer Public School of Health. Insgesamt hat sich die Gesundheitswirtschaft zu einer der wichtigsten Wachstumsbranchen in Berlin entwickelt und hat aus diesem Grund auch Eingang in die wirtschaftspolitische Schwerpunktstrategie des Senats gefunden.