Hochschulpakt 2020
Bundesländer und Bundesregierung verständigen sich auf Förderung der Hochschulen
Die Verhandlungen zum Hochschulpakt 2020 wurden im Januar 2007 abgeschlossen. Durch die erfolgreiche Verhandlungsführung von Klaus Wowereit und Jürgen Zöllner, konnte dabei ein großer Erfolg für Berlin erzielt werden:In den nächsten Jahren erhält das Land Berlin mindestens 85 Millionen Euro für Lehre und Forschung an den Hochschulen.
Das Ziel des Hochschulpaktes ist es, bundesweit rund 90.000 neue Studienplätze zu schaffen. Damit wird auf den ab 2010 zu erwartenden starken Anstieg der Studienanfänger in Deutschland reagiert. Aus diesem Grund stellen die Bundesregierung und die Länder für den Bereich der "Lehre" anteilig je 565 Millionen Euro zur Verfügung. Berlin erhält aus diesem Topf insgesamt mindestens 22 Millionen Euro und hat sich im Gegenzug verpflichtet, jährlich mindestens 19.500 Studienanfängerplätze zu schaffen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, dass Berlin zusätzliche Mittel für zusätzlich geschaffene Studienplätze bekommt, denn am Ende der Förderperiode wird spitz abgerechnet. Konkret bedeutet dies, dass Berlin für jeden Studienanfängerplatz, der von den Berliner Hochschulen oberhalb des zugesagten Quantums geschaffen wird, zusätzliche Gelder aus dem Hochschulpakt bekommt. Berlin wird hier voraussichtlich von einer Regelung profitieren, die für die westdeutschen Bundesländer zu einem finanziellen Risiko werden kann. Denn viele westdeutsche Bundesländer haben Studiengebühren eingeführt und haben nun mit einem Rückgang der Studienplatzbewerber zu kämpfen. Es ist davon auszugehen, dass dieser Trend anhalten wird und somit viele Bundesländer Schwierigkeiten haben werden, die getroffenen Zusagen - die Zahl der Studienanfängerplätze auszubauen - einzuhalten. Auch die Forschung soll an den deutschen Hochschulen gefördert werden. Dafür werden rund 700 Millionen Euro bereit gestellt.
Berlin wird aus dem Topf zur Förderung der Forschung 63 Millionen Euro erhalten. Der Anteil errechnet sich auf der Basis, der von Berliner Forschungseinrichtung eingeworbenen DFG-Mittel. Berlin schneidet hier im Bundesvergleich hervorragend ab und erhält aus diesem Grund überproportional viele Mittel des Hochschulpakts.
Insgesamt ist der Hochschulpakt für Berlin ein voller Erfolg und stärkt die Berliner Hochschulen.
