Wissenschaftsausschuss startet in die Haushaltsberatungen
Direkt nach der Sommerpause haben im Abgeordnetenhaus die Beratungen zum Doppelhaushalt 2010 / 2011 begonnen. Dies ist in Berlin traditionell nicht nur eine Angelegenheit des für die Finanzen zuständigen Hauptausschuss, sondern auch die Fachausschüsse des Parlaments diskutieren die den jeweiligen Politikbereich betreffende Haushaltsansätze.
Der Wissenschaftsausschuss ist am 2. September 2009 mit der ersten Lesung in die Haushaltsberatungen eingestiegen. Diese stehen in diesem Jahr ganz im Zeichen der ab 2010 geltenden Hochschulverträge und der Investitionsplanungen der Hochschulen einschließlich der Charité. Lars Oberg erklärte im Wissenschaftsausschuss zur Wissenschaftspolitik der SPD geführten rot-roten Koalition:
"Die Wissenschaftspolitik bleibt auch in den nächsten zwei Jahren ein wesentlicher Schwerpunkt der Politik der rot-roten Koalition. Ein solcher Schwerpunkt muss sich selbstverständlich auch im Haushalt, dass heißt in den Ausgaben des Landes niederschlagen. Der vom Senat eingebrachte Haushalt für die Jahre 2010 und 2011 bildet eine gute Grundlage, um den Schwerpunkt Wissenschaft dauerhaft abzusichern. In den Haushaltsberatungen wird es darauf ankommen, für die großen wissenschaftspolitischen Herausforderungen auch finanzielle Antworten zu finden Dazu zählen insbesondere die Erhöhung der Studienplätze in Berlin, die Steigerung der Qualität der Lehre an den Hochschulen und die Stärkung der wissenschaftlichen Exzellenz. Auch wie es mit der Charité weitergeht wird im Rahmen der Haushaltsberatungen zu diskutieren sein."
