Oberg: FU-Entscheidung für Einstein-Stiftung wichtiger Schritt
Pressemitteilung
Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Lars Oberg, begrüßt die Entscheidung der Freien Universität Berlin für die Einstein-Stiftung.
Oberg erklärt: "Dass die FU nun ihren Widerstand gegen die Einstein-Stiftung aufgegeben hat, ist ein wichtiger Schritt für die Stärkung des Wissenschaftsstandorts Berlin. Das ist vor allem ein Erfolg des persönlichen Einsatzes von Jürgen Zöllner. Nach den positiven Signalen von der TU und der Zustimmung von der HU steht jetzt die Opposition mit ihrer Mäkelei an der künftigen Förderung exzellenter Wissenschaft in Berlin allein da.
Die Errichtung der Stiftung wird weiterhin im produktiven Dialog mit allen Universitäten und außeruniversitären Einrichtungen erfolgen. Somit wird ein Maximum an Förderung für exzellente Wissenschaft in Berlin ermöglicht. Nach der Entscheidung der FU für die Stiftung kann man sich jetzt auch auf die anstehenden Hochschulvertrag-Verhandlungen konzentrieren".
Oberg unterstreicht: "Ich sehe keine rechtlichen Bedenken gegen die gewählte Konstruktion der Stiftung. Um die Einstein-Stiftung schnell errichten zu können, musste der Weg über eine Stiftung bürgerlichen Rechts gewählt werden. Der Mittelabfluss wäre bei einer Stiftung öffentlichen Rechts, die ein Errichtungsgesetz notwendig machen würde, nicht garantiert für das Jahr 2008."
