Berlin investiert in die Infrastruktur
23.04.2015: Die wachsende Stadt gestalten: Überschüsse ermöglichen neue Investitionen
Das Land Berlin erzielte im Jahr 2014 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von etwa 900 Millionen Euro. Das Abgeordnetenhaus hat Ende 2014 entschieden, den Umgang mit diesen Überschüssen gesetzlich zu regeln und nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle ein: Eine Hälfte der jährlichen Haushaltsüberschüsse soll für die Schuldentilgung, die andere Hälfte für Investitionen verwendet werden. So wird einerseits der Notwendigkeit der Haushaltssanierung Rechnung getragen und andererseits dringend notwendige Investitionen in die städtische Infrastruktur ermöglicht. Der Investitionsbedarf ist nach eineinhalb Jahrzehnten der Haushaltssanierungen enorm. Gleichzeitig macht das Wachstum Berlins – aktuell wächst die Einwohnerzahl der Stadt jährlich um 40.000 – Investitionen in zusätzliche Straßen, Schulen, Kitas dringend notwendig.
Für die Umsetzung der Investitionen wurde das „Sondervermögen Investitionen in die Wachsende Stadt“ (SIWA) geschaffen. Hierüber stehen in diesem Jahr knapp eine halbe Milliarde Euro zur Verfügung, die für Wohnungsbau, Krankenhäuser, Polizei- und Feuerwehrstandorte, U-Bahn-Züge, Schulen, Flüchtlingsunterkünfte und weitere Bereiche verwendet werden.
Auch in Tempelhof-Schöneberg werden eine ganze Reihe dringender Vorhaben umgesetzt:- 3,37 Millionen Euro für die Sanierung und den Umbau der Sporthalle des Rheingau-Gymnasium
- 2,5 Millionen Euro für den Neubau einer Mensa der Johanna-Eck-Schule
- 1,43 Millionen Euro für die Straßen- und Stadtplatzumgestaltung am Tempelhofer Weg1. BA
- 1 Million Euro für Umbau und Sanierung einer Jugendfreizeitheim in der Kurfürstenstraße
Auch der Wissenschaftssektor in Berlin wird von zusätzlichen Investitionen profitieren können: Aus dem SIWA-Vermögen erhält die Charité 53 Millionen Euro, die unter anderem für die Sanierung der Starstrom-Anlagen an den Campi Viirchow und Benjamin-Franklin eingesetzt werden.
Das Universitätsklinikum Benjamin-Franklin in Steglitz. Hier wird die Starkstrom-Anlage mit zusätzlichen Mitteln saniert.
Am 23. April 2015 verabschiedete das Berliner Abgeordnetenhaus den Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 und machte damit den Weg frei für die zusätzlichen Investitionen.
