Abgeordnetenhaus regelt Bezahlung von Professorinnen und Professoren
Obwohl die Besoldung von Professorinnen und Professoren ein wichtiger Faktor für die Attraktivität als Hochschulstandort ist, bot Berlin seinen Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern bislang das im bundesweiten Vergleich niedrigste Gehalt. Zudem hatte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2012 zur Folge, dass die Länder ihre Professorenbesoldung neu regeln mussten. Das Gericht bemängelte insbesondere das zu geringe Grundgehalt der Professorinnen und Professoren.
Vor diesem Hintergrund beschloss das Abgeordnetenhaus am 26. März 2015 ein neues Gesetz zur so genannten W-Besoldung, mit dem Berlin die Bezahlung seiner Hochschullehrer deutlich verbesserte. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an den Universitäten und Hochschulen und zur Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Berliner Forschungslandschaft.
Juniorprofessoren (Besoldungsstufe W1) bekommen zukünftig eine zusätzliche monatliche Zulage von 200 Euro, für W2-Professuren gibt es 646 Euro mehr Grundgehalt und bei den am höchsten dotierten W3-Professuren steigt die Besoldung um 464 Euro an. Die Erhöhung wird zu 50 Prozent mit zusätzlich gewährten Leistungsbezügen verrechnet. Der Beschluss des Abgeordnetenhaus weicht deutlich vom Gesetzentwurf des Senates ab, der eine vollständige Verrechnung der Erhöhung mit den bereits bestehenden Leistungsbezügen vorsah. Überdies sollte die Erhöhung als Aufstockungsbetrag und nicht als echte Erhöhung der Grundgehälter gewährt werden. Diesen Ansatz verwarf das Abgeordnetenhaus.
Dieses gute Ergebnis ist wesentlich auch auf das Engagement der SPD-Fraktion zurückzuführen, die in Zusammenarbeit mit den Hochschulen ein für die Hochschullehrer deutlich bessere Lösung erarbeitet hat.
Gleichzeitig steht fest, dass mit dem neuen Gesetz nur einer von vielen notwendigen Schritten zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an den Berliner Hochschulen getan ist. Vor allem die Gehälter und Vertragsbedingungen im Bereich des wissenschaftlichen Nachwuchses sind ein Thema, bei dem noch spürbare Fortschritte vonnöten sind. Die SPD will sich weiter hierfür einsetzen und fordert auch die Hochschulen auf, ihr Engagement zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu verstärken. Lars Oberg erklärte hierzu bei den Beratungen im Abgeordnetenhaus:
„Ich erwarte von den Hochschulen das gleiche Engagement, das sie gezeigt haben, als es um die Bezahlung von Professorinnen und Professoren ging, um die Zustände im akademischen und wissenschaftlichen Nachwuchsbereich endlich zu verändern und unsere Hochschulen zu einem Ort der guten Arbeit zu machen.“
