„Die Breite an der Spitze muss dichter werden“
13.11.2014: Aktuelle Stunde zu exzellenter Wissenschaft in Berlin
Eine der entscheidenden Voraussetzungen für die weitere positive Entwicklung Berlins ist der Erhalt und die Förderung einer breit aufgestellten und herausragenden Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Sie bildet gerade in einer Metropole wie Berlin eine entscheidende Grundlage für wirtschaftliches Wachstum und Innovation. Wissenschaft und Forschung in Berlin bieten zahlreiche anspruchsvolle Arbeitsplätze und ziehen Menschen aus vielen Teilen der Welt an. Gerade in nächster Zeit stehen Entscheidungen in diesem Politikbereich an, mit denen wir zentrale Weichenstellungen für die Zukunft vornehmen. Deswegen setzte sich das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit diesem Thema in einer Aktuellen Stunde auseinander, bei der ich die Positionen der SPD-Fraktion verdeutlicht habe.
Berliner Institut für Gesundheitsforschung Ein bundesweit einzigartiges Projekt ist die geplante Gründung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung, das die Kooperation des Charité-Universitätsklinikums mit dem Max-Delbrück-Centrum auf eine dauerhafte institutionelle Grundlage stellt. Diese für die biomedizinische Forschung zukunftsweisende Einrichtung wird vor allem durch Bundesmittel finanziert. Sie benötigt jedoch von Landesseite aus ein Errichtungsgesetz, das möglichst schnell verabschiedet werden muss.
W-Besoldung: Exzellente Wissenschaft braucht konkurrenzfähige Arbeitsbedingungen Ein weiterer wichtiger Baustein in der Berliner Wissenschaftspolitik ist die Entwicklung einer Besoldung für Professorinnen und Professoren, die im bundesweiten Vergleich konkurrenzfähig ist. Bei diesem komplexen Thema sind die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu beachten und gleichzeitig die Möglichkeit von leistungsbezogenen Vergütungen zu sichern. Der bisherige Gesetzentwurf des Senats zeigt auf, dass hier noch viele Diskussionen vonnöten sein werden.
Investitionsstau an den Hochschulen Ganz grundlegend für eine exzellente Wissenschaft sind jedoch nicht nur Bezahlung und innovative Projekte in der Spitzenforschung, sondern auch und vor allem die Sicherung von guten Studien- und Arbeitsbedingungen an den Hochschulen. Der bestehende massive Sanierungsstau ist ein ernstzunehmendes Problem für Berlin. Durch die Übernahme der Kosten für das Bafög durch den Bund entstehen dem Land finanzielle Spielräume. Es muss sichergestellt werden, dass diese zusätzlichen Mittel unter anderem für Investitionen in die Infrastruktur verwendet werden.
Wohnheime: Mehr Platz für Studierende Viele Studierende leiden besonders unter den steigenden Mieten in Berlin. Es muss überprüft werden, welche Modelle für den Bau von Wohnheimen in der Praxis tatsächlich umsetzbar sind. Konkret bedeutet das, zu hinterfragen, ob die Zusammenarbeit von Studentenwerk und Wohnungsbaugenossenschaften sich als fruchtbar herausstellt. Am Ziel, 5000 zusätzliche Wohnheimplätze zu schaffen, halten wir fest.
Die gesamte Rede können Sie hier sehen.
