Nach dem Rücktritt von Klaus Wowereit: Wie geht es weiter an Berlins Spitze?
Am 26. August hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit angekündigt, nach mehr als 13 Jahren im Amt spätestens zum 11. Dezember 2014 zurücktreten zu wollen. Dass Berlin sich im Laufe der vergangenen Jahre zu einer Metropole mit weltweiter Ausstrahlung entwickelt hat, ist ein maßgebliches Verdienst von Klaus Wowereit und seinem politischen Wirken im höchsten Amt der Stadt. Wie kaum ein anderer verkörpert er mit seiner Biografie das sozialdemokratische Versprechen von der Chance zum Aufstieg für alle. Sein unermüdlicher Einsatz für ein aufstrebendes und gerechtes Berlin verdient großen Respekt.
Mitgliedervotum: Zukunftsfrage verdient breite Beteiligung!
Trotz des Rücktritts ist für die SPD klar: Wir halten uns an die Koalitionsvereinbarung und werden weiter an der Umsetzung der Inhalte arbeiten, für die wir gewählt wurden. Vorgezogene Neuwahlen wird es daher nicht geben. Die SPD Berlin hat beschlossen, die Frage der Nachfolge von Klaus Wowereit möglichst breit zu diskutieren und zu entscheiden. Aus diesem Grund wird es ein verbindliches Mitgliedervotum geben – alle Mitglieder der Berliner SPD sind also aufgerufen, denjenigen auszuwählen, der sich als neuer Regierender Bürgermeister im Abgeordnetenhaus zur Wahl stellt.
Wie funktioniert das Mitgliedervotum?
Zunächst gab es eine Frist bis zum 15. September. Bis zu diesem Datum mussten sich alle Bewerber erklären und dafür die Unterstützung vom Landesvorstand, von mindestens einem SPD-Kreisvorstand, oder von mindestens drei Abteilungsversammlungen bekommen haben. Endgültige Kandidaten nach diesem Verfahren sind Raed Saleh, Jan Stöß und Michael Müller. Teilnahmeberechtigt beim Mitgliedervotum sind alle, die bis zum 19. September 2014 Mitglied der SPD Berlin geworden sind. Wer jetzt Mitglied wird, darf also noch mitentscheiden! Bis zum 17 Oktober findet der erste Wahlgang als Briefwahlverfahren statt. Alle Mitglieder bekommen die Unterlagen zugesandt. Auf vier Mitgliederforen bekommen alle Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen und für sich und ihre Positionen zu werben. Gibt es nach dem ersten Wahlgang keinen Kandidaten, der mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem nur noch die beiden Bewerber zur Auswahl stehen, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekommen haben. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, findet diese bis zum 5. November statt. Der Sieger des Mitgliedervotums wird am 8. November vom Landesparteitag der SPD Berlin bestätigt und als Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters vorgeschlagen. Der erfolgreiche Kandidat wird sich spätestens am 11. Dezember im Abgeordnetenhaus zur Wahl stellen.
