Klausurtagung der SPD-Fraktion in Kolobrzeg
28.01.2013: Jährliche Klausurtagung der SPD im Abgeordnetenhaus findet erstmals in Polen statt.
Vom 25. bis 27. Januar fuhr die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zusammen mit den Senatsmitgliedern der SPD und dem Geschäftsführenden Landesvorstand zur Klausurtagung. Der Ort wurde bewusst gewählt: Kolobrzeg (Kolberg) in Polen steht beispielgebend für die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Nachbarländer. So standen im Mittelpunkt der Gespräche und Diskussionen die Verbesserung der Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Wirtschaftsraum sowie die dafür nötige Infrastruktur und der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt.
Weitere Schwerpunktthemen waren die strategische Personalentwicklung im öffentlichen Dienst und die Schulpolitik. Das Ziel des Personalabbaus im öffentlichen Dienst auf 100.000 Stellen wird bald erreicht sein. Viele Mitarbeiter werden kurz- bzw. mittelfristig altersbedingt ausscheiden, dadurch droht der dauerhafte Verlust von Wissen. „Hier muss es zu einer Schubumkehr kommen. Wir müssen qualifizierte Menschen für unsere Verwaltungen gewinnen, sonst ist die Funktionsfähigkeit der Berliner Behörden ernsthaft in Gefahr. Diese gravierende Problematik haben wir als Berliner SPD erkannt und werden nun alles daran setzen hier eine zügige Umkehr zu bewirken“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD. Derzeit sind 8700 Ausbildungsplätze im Berliner öffentlichen Dienst besetzt. Die dafür vorgesehenen Landesmittel wurden bereits im Haushalt 2014/2015 aufgestockt.
Auch beim Thema Schule wurde am Wochenende intensiv diskutiert. Sandra Scheeres, Bildungssenatorin, stellte die bisherigen Erfolge der sozialdemokratischen Schul- und Bildungspolitik vor. Auf den Vorschlag hin angesprochen, jede Lehrerin und Lehrer in Berlin zu verbeamten, sagte Jan Stöß: „Mit Blick auf den Koalitionsvertrag stellt sich diese Frage nicht.“
Einen wichtige Rolle spielte im Rahmen der Reise nach Polen auch das Gedenken an die gemeinsame deutsch-polnische Geschichte. So legte die SPD-Fraktion am Denkmal der Vermählung Polens mit dem Meer, das an die polnischen Teilungen erinnert, einen Kranz nieder. Am Holocaust Gedenktag besuchte die Fraktion den ehemaligen jüdischen Friedhof Kolobrzeg und gedachte dort der Ermordung von über sechs Millionen Juden durch die Deutschen während der Zeit des Nationalsozialismus.
Die SPD-Fraktion gedenkt der Opfer des Holocausts (u.a. Raed Saleh, Ralf Wieland und Lars Oberg)
