Mehr Studienplätze - Öffnung der Hochschulen
12.08.2011: Meine Ziele im Abgeordnetenhaus (I)
Studieren zu können eröffnet jungen Menschen gute Berufsperspektiven und die Chance an der Gesellschaft umfassend teilzuhaben. Mir ist wichtig, dass möglichst viele Menschen in Berlin studieren können. Aus diesem Grund haben wir die Zahl der Studienanfängerplätze in den letzten Jahren deutlich erhöht. 2006 haben in Berlin knapp 20.000 Menschen ein Studium aufgenommen. 2011 sind es bereits über 30.000. Ich setze mich dafür ein, dass diese Zahl in den nächsten Jahren weiter steigt. Davon werden auch die Berliner Abiturientinnen und Abiturienten profitieren, die dadurch bessere Chancen haben in Berlin einen Studienplatz zu finden. Selbstverständlich stehe ich auch dafür ein, dass es in Berlin weiterhin keine Studiengebühren gibt. Das Beispiel vieler anderer Bundesländer, die die Studiengebühren wieder abschaffen, gibt uns Recht, dass wir von diesem unsozialen und bildungsfeindlichen Instrument in Berlin immer die Finger gelassen haben. In Berlin wird es auch künftig nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob jemand studieren kann.
Ein wichtiges Ziel der nächsten Jahre ist es, ausreichend Masterstudienplätze in Berlin anzubieten. Hier darf es für die Bachelor-Absolventen zu keinen Engpässen kommen. Ein Rechtsanspruch auf einen Masterstudienplatz für alle Berliner Bachelor-Absolventen, wie er von manchen geforderte wird, ist jedoch nicht möglich. Zum einen ist ein Rechtsanspruch, also die Bevorzugung von Bewerbern mit einem Abschluss aus Berlin rechtlich nicht zulässig. Zum anderen würde eine solche Regelung ein zentrales Ziel der Bologna-Reform konterkarieren, nämlich die Erhöhung der Mobilität der Studierenden. Ich möchte, dass Berliner Studienplätze auch weiterhin allen Bewerbern offen stehen.
Wichtig ist mir auch, die Hochschulen für Studierende zu öffnen, die eine berufliche Qualifikation besitzen, aber kein Abitur haben. An die Berliner Hochschulen soll es viele und breite Wege geben. Mit der jüngst verabschiedeten Novelle des Berliner Hochschulgesetzes haben wir die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen. Damit aber tatsächlich mehr Menschen ohne Abitur in Berlin studieren können müssen sich an den Hochschulen zahlreiche Dinge ändern. Das betrifft sowohl die Art der Unterstützung und Beratung von Studierenden als auch organisatorische Abläufe, wie etwa die Ermöglichung eines Teilzeitstudiums. Hierfür brauchen die Hochschulen politische Unterstützung, die ich ihnen als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion gerne geben möchte.
