Biermann soll Ehrenbürger werden
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Wolf Biermann zu unterstützen.
Am 16. Januar 2007 beschäftigte sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus abschließend mit der Frage, ob Wolf Biermann Ehrenbürger Berlins werden soll. Vorausgegangen war eine heftige Diskussion in den Medien. In vielen Zeitungen fanden sich sowohl Kommentare, die eine Würdigung Biermanns unterstützten als auch Kommentare, die dies ablehnten. Entsprechend kontrovers wurde auch innerhalb der SPD die Debatte geführt.
In der Debatte wurden leider immer wieder die verschiedenen Ebene der Debatte - die Person Biermann auf der einen und die Frage der politischen Taktik auf der anderen Seite - wild vermischt. Damit wurde eindruckvoll bewiesen, dass eine solche Frage im Interesse des zu Ehrenden und der Institution Ehrenbürgerwürde nicht für einen öffentlichen Streit der Parteien ungeeignet ist. Die Opposition durchbrach ganz bewußt den bislang gültigen Konsens, dass die Verleihung der Ehrenbürgerwürde diskret im überparteilichen Konsens geregelt wird. Stattdessen setzten CDU, Grüne und FDP auf Konfrontation, ohne dabei auf eine mögliche Beschädigung von Wolf Biermann Rücksicht zu nehmen. Offensichtlich ging es der Opposition nicht vorrangig far nicht darum den Menschen Wolf Biermann für seine Lebensleistung auszuzeichnen. Vielmehr sollte aus durchsichtigem parteitaktischen Kalkül eine Debatte angezettelt werden, die letztendlich keinem der Beteiligten zu Ehre gereicht und zu Ansehen verhalf.
Die SPD entschied sich letztendlich mit großer Mehrheit dafür eine Würdigung Biermanns zu unterstützen. Grundlage hierfür bilden seine unzweifelhaften Verdienste als Oppositioneller in der DDR und zumindest geistiger Wegbereiter der Wiedervereinigung. Das Bekenntnis zu Biermann wird jedoch mit klarer Kritik am Verfahren verbunden. Der SPD-Fraktion ist es besonders wichtig, dass für die Zukunft ein Procedere vereinbart wird, mit dem ein ähnlich unwürdiges Gezerre ausgeschlossen wird. Es muss dringend wieder zu einem Konsens zurück gefunden werden, der die Verleihung der Ehrenbürgerwürde vor parteitaktische Spielchen schützt.
Persönlich finde ich es schade, dass ein seit 1953 bestehender Konsens von der Opposition so leichtfertig aufgekündigt wurde, um den Preis das die Ehrenbürgerwürde Berlins einen dicken Kratzer abbekommen hat.
