Abgeordnetenhaus diskutiert die Zukunft des Gesundheitsstandortes Buch
Aus Anlaß einer großen Anfrage zu dem geplanten Life-Science-Center in Buch wird im Plenum des Berliner Abgeordnetenhaus heftig über den Standort Buch und die Förderpolitik des Senates debattiert.
Gelegentlich werden im Berliner Abgeordnetenhaus Themen diskutiert, die man eigentlich eher auf der Tagesordnung einer Bezirksverordnetenversammlung vermuten würde. Ein solches Thema dürfte auch das in Berlin-Buch geplante Life-Science-Center (LSC) sein. Über eine Große Anfrage der CDU hat es das LSC dann aber doch in das Plenum des Abgeordnetenhauses geschafft.
Hintergrund der Anfrage der CDU war die Entscheidung des Senats, das Life-Science-Center in Buch nicht über das Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“zu fördern. Diese Entscheidung bedeutet voraussichtlich das endgültige Ende für die seit bald 10 Jahren diskutierte Idee, in Buch ein Zentrum der Lebenswissenschaften zu etablieren, in dem vor allem junge Menschen spielerisch an dieses Themengebiet herangeführt werden sollen.
Obwohl diese Idee zweifellos einen großen Charme besitzt und auch aus wissenschaftspolitischer Sicht ein Life-Science-Center (LSC) eine unterstützenswerte Angelegenheit ist, blieb dem Senat angesichts der Förderregeln der Gemeinschaftsaufgabe kein Spielraum das LSC zu fördern. Neben den Vorgaben des vom Bund mitfinanzierten Förderprogramms gab es darüber hinaus eine ganze Reihe von ungeklärten Fragen. Obgleich das Abgeordnetenhaus eigentlich ein denkbar ungeeigneter Ort ist, um diese Details zu diskutierten, die nicht zuletzt auch für die Initiatoren des LSC pikant sind, erzwang die CDU mit ihrer Anfrage, dass Aspekte wie die Tragfähigkeit des Finanzierungskonzeptes, die Seriosität der Besucherschätzungen und die ungeklärte Finanzierung des Reinvestitionsbedarfs öffentlich erörtert wurden.
Lars Oberg erklärte im Rahmen der Debatte, dass es eine bedauerliche aber nicht zu ändernde Tatsache sein, dass sich die Idee eines Life-Science-Centers nicht wie beantragt fördern lasse. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die besondere Sensibilität, die bei der Bewilligung von öffentlichen Fördermitteln gefragt sei. Darüber hinaus müssten zahlreiche offene Fragen bei der Konzeption des LSC geklärt werden, ehe dieses realisiert werden könne.
Die vollständige Debatte können Sie sich auf den Seiten des rbb anschauen.
