Abgeordnetenhaus diskutiert Hochschulverträge
Hochschulen erhalten in den nächsten 4 Jahren mehr Geld - bis zu 6.000 neue Studienplätze entstehen.
Die Finanzierung der Berliner Hochschulen war am 12. November 2009 ein wichtiges Thema der Sitzung des Abgeordnetenhauses. Diskutiert wurden die Hochschulverträge, die die Grundlage für die Finanzierung der Hochschulen in den kommenden vier Jahren bilden. Diese Verträge wurden in den letzten Monaten zwischen dem Senat und den Hochschulen ausgehandelten, Hochschulverträge. Der Senat hat diese Verträge bereits gebilligt, eine Zustimmung der Hochschulen steht noch aus.
Zu Irritationen bei den Hochschulen hatten Veränderungen des Vertragswerkes durch die Senatsverwaltung unmittelbar vor der Verabschiedung durch den Senat geführt. Insbesondere die Ergänzung einer Klausel, dass die Hochschulen Mittel "bis zur Höhe von" erhalten sollen, wurde von den Hochschulen als eine einseitige Ermächtigung der Zuweisung durch das Land gesehen. Der Senat wies diese Interpretation zurück und betonte, dass die Summen entsprechen des verabredeten Verfahrens in voller Höhe zur Verfügung gestellt werden. Angesichts der unterschiedlichen Interpretationen dieser Klausel hatte der Wissenschaftsausschuss den Wissenschaftlichen Dienst des Abgeordnetenhauses mit einer Klärung dieser Frage beauftragt. Das Ergebnis der Prüfung lies an Klarheit nichts zu wünschen: Die Hochschulverträge bieten eine verlässliche und rechtssichere Grundlage für die Finanzzusagen des Landes in den Jahren von 2010 bis 2013.
In seiner Rede betonte Lars Oberg, dass die Hochschulverträge eine Trendwende zum besseren in der Wissenschaftspolitik darstellen. "Die Hochschulen bekommen in den nächsten Jahren mehr Geld und es werden zusätzliche Studienplätze geschaffen." so Lars Oberg. Die vollständige Rede können sie hier anschauen.
Zu einem verbalen Schlagabtausch kam es zwischen Lars Oberg und der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Grünen, die entgegen der Tatsachen behauptet hatte, dass das Land Berlin die Mittel für die Hochschulen weiter kürzen würde.
