Ulrich Nußbaum als Finanzsenator vereidigt
Neuer Senator tritt sein Amt zum 1. Mai 2009 an.
Bei der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 30. April 2009 wurde der neue Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum vereidigt. Er tritt sein neues Amt - und damit die Nachfolge von Thilo Sarrazin - am 1. Mai 2009 an. Ulrich Nußbaum war mehrere Jahre Senator in Bremen und dort unter anderem zuständig für Finanzen. Es ist also davon auszugehen, dass der Finanzsenator viel Erfahrung mit der Finanzpolitik in einem Stadtstaat mit schwieriger Haushaltslage mitbringt. Eine lange Einarbeitungszeit wird Nußbam nicht gegönnt sein. Bereits in den kommenden Wochen wird der Senat den Doppelhaushalt für die Jahre 2010 / 2011 aufstellen. Ab August wird dieser dann ausführlich im Abgeordnetenhaus behandelt und voraussichtlich im Dezember endgültig verabschiedet.
Der bisherige Finanzsenator Thilo Sarrazin wechselt zum 1. Mai 2009 in den Vorstand der Bundesbank. Thilo Sarrazin, der den Berlinern als konsequenter Sanierer des Landeshaushalts und mit seinen markigen, nicht immer geschmackssicheren Sprüchen in Erinnerung bleiben wird, war seit 2002 Finanzsenator in Berlin.
