Wie weiter mit der Hochschulfinanzierung in Berlin?
Abgeordnete diskutieren erneut über die Hochschulverträge.
Zum wiederholten mal waren die aktuellen Verhandlungen über die Hochschulverträge für die Jahre ab 2010 Gegenstand einer lebhaften Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus. Wesentlich geprägt war die Diskussion davon, dass die Hochschulen vor wenigen Tagen die Verhandlungen abgebrochen hatten. Die Hochschulen hatten sich an einer Äußerung des Wissenschaftssenators gestört, die sie als Ankündigung interpretierten, dass ihre Forderungen nicht in vollem Umfang erfüllt werden könnten.
Lars Oberg erklärte im Rahmen der Debatte: "Die Universitäten brauchen eine angemessene Finanzausstattung die Mehrbelastungen, die von den Hochschulen nicht zu verantworten und zu beeinflussen sind berücksichtigt. An die Hochschulen gerichtet kann ich nur sagen, dass mir jedes Verständnis dafür fehlt, die Verhandlungen auf Grund eines Zeitungsartikels und eines vermeintlichen Zitats des Wissenschaftssenators abzubrechen. Kommen sie zurück an den Verhandlungstisch alles andere kann nicht im Interesse der Hochschulen sein."
Weiter erklärte er:"Aber auch der Senat und hier vor allem der Finanzsenator muss sich fragen, wie er diese Verhandlungen führt. Ich finde es inakzeptabel in der heißen Phase der Gespräche per Zeitung in bester basta-Manier verkünden zu lassen, dass es maximal 1,3 Prozent mehr gibt und zusätzliche Belastungen keine Rolle spielen.
Was sollen das für Verhandlungen sein, bei der die eigene Position für absolut erklärt wird und keinerlei Spielraum für eine Annäherung besteht? Ein solches Vorgehen wird der Bedeutung der Hochschulen und der Wissenschaft für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Berlins nicht gerecht."
Die vollständige Rede von Lars Oberg können sie auf den Seiten des rbb anschauen.
