Gesine Schwan stellt sich in der SPD-Fraktion vor
Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten steht den Abgeordneten Rede und Antwort.
Am 23. Mai 2009 wählt die Bundesversammlung den nächsten Bundespräsidenten bzw. die nächste Bundespräsidentin. Neben dem amtierenden Bundespräsidenten, Horst Köhler, kandidiert Gesine Schwan für dies Amt. Die ehemalige Präsidentin der Europauniversität Viadrina in Frankfurt Order wurde von der SPD für das höchste Amt im Staate nominiert. Bereits bei der letzten Wahl im Mai 2004 hatte Gesine Schwan als Bundespräsidentin kandidiert und hatte damals einen Achtungserfolg erzielt. Sie konnte deutlich mehr Stimmen auf sich vereinigen als SPD, Grüne und Linkspartei Sitze in der Bundesversammlung damals hatten. Dies zeigt, dass Gesine Schwan eine über die Parteigrenzen hinweg anerkannte Politikerin ist, die auch Teile des konservativen Lagers für eine geeignete Präsidentin halten.
Bei der 2009 anstehenden Wahl sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung deutlich knapper als vor vier Jahren und Horst Köhler verfügt nur über eine Stimme Mehrheit. Bei ihrer Vorstellung in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zeigte sich Gesine Schwan optimistisch, dass es ihr gelingen kann in der Bundesversammlung eine Mehrheit der Stimmen auf sich zu vereinigen. Sie wies darauf hin, dass bei noch keiner Präsidentenwahlen alle Fraktionen geschlossen abgestimmt hätten und dass sie wie schon 2004 mit Stimmen aus dem konservativen Lager rechne.
Als zentrales inhaltliches Anliegen ihrer Kandidatur und ihrer möglichen Präsidentschaft bezeichnete Gesine Schwan den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, Brücken zu bauen und die die Menschen in Deutschland zu ermutigen sich an der Gestaltung der Gesellschaft und der Wirtschaft zu beteiligen. Mit Blick auf die aktuelle Finanzkrise und die sich abzeichnende Weltwirtschaftskrise betonte Gesine Schwan, dass die soziale Dimension der Marktwirtschaft wieder stärker betont werden müsse. Auch die Globalisierung muss nach Meinung von Schwan politisch gestaltet werden, um einen sozialen Grundkonsens in Deutschland, aber auch in Europa zu sichern.
In den kommenden Monaten wird sich Gesine Schwan bei zahlreichen Veranstaltungen den Fragen der Menschen in allen Regionen Deutschlands stellen und in großen Grundsatzreden ihre Visionen und Vorstellungen für die Gestaltung der Gesellschaft darlegen.
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sicherte Gesine Schwan die Unterstützung für Ihre Kandidatur zu und wünschte ihr für die kommenden Monate viel Erfolg.
