Einstein-Stiftung entscheidender Schritt für Berlin - Chancen für Universitäten und Berlin nutzen!
Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt die von Senator Jürgen Zöllner bekannt gegebenen Pläne zur Gründung der Einstein-Stiftung-Berlin. Der Wissenschaftsexperte Lars Oberg wörtlich: "Jürgen Zöllner hat eine tragfähige Struktur vorgestellt, mit der die exzellente Berliner Wissenschaft gestärkt wird. Berlin kann mit dieser Stiftung seine Position als international renommierte Stadt der Wissenschaft weiter verbessern. Die Stiftung wird es ermöglichen, ein größtmögliches Maß an Entscheidungs- und Beratungskompetenz von Wissenschaftlern und Forschern einzubinden. Die Sorge um eine sachfremde Einflussnahme seitens der Politik oder Wirtschaft ist gänzlich unberechtigt. Die Kompetenzverteilung zwischen Stiftung und ausführender Gesellschaft und der hochrangig besetzten Beiräte wird dafür sorgen, dass die Stimme der Wissenschaft bei der Bewilligung von Projekten ausschlaggebend sein wird. Mit der Einstein-Stiftung Berlin wird der Beschluss des Abgeordnetenhauses optimal umgesetzt, über den Masterplan 'Wissen schafft Berlins Zukunft' die wissenschaftliche Exzellenz mit 35-40 Millionen Euro jährlich zu fördern.
Es ist bemerkenswert, dass die Hochschulen mitten in einem laufenden Haushalt die weitreichende Zusage des Senators erhalten haben, auch nach 2010 für eine wettbewerbsfähige Grundfinanzierung zu sorgen. Die SPD-Fraktion teilt dieses Ziel. Wir werden uns in den Verhandlungen über die Hochschulverträge für eine ausreichende Grundfinanzierung der Hochschulen einsetzen. Vor diesem Hintergrund kann sich die Frage der Grundfinanzierung zum jetzigen Zeitpunkt und im Zusammenhang mit der Einstein-Stiftung nicht mehr stellen. Hingegen stellt sich die Frage, wie lange die Wissenschaftler in der Stadt noch auf die 35 Millionen Euro warten sollen, die die Koalition für 2008 beschlossen hat. Ich begrüße deshalb, dass der Diskussionsprozess jetzt beendet wird. Der Weg zur wissenschaftlichen Exzellenz ist frei. Jetzt müssen Taten folgen und ich hoffe, dass sich die Hochschulen zum gemeinsamen Ziel bekennen und die Chancen der Einstein-Stiftung für sich und Berlin nutzen".
