Wahlkampftagebuch 19. August 2011: „Welche Stimme ist eigentlich für Wowereit?“
Am 18. September 2011 wird in Berlin gewählt. Das wissen mittlerweile die meisten Berlinerinnen und Berliner. Wie das jedoch mit den verschiedenen Stimmen ist, die man bei der Wahl hat, sorgt immer wieder für Fragen. Heute erreichte mich der Anruf einer Frau, der ich vor einigen Wochen bei einem meiner Hausbesuche meinen Flyer in die Hand gedrückt hatte. Ihre Frage war „Mit welcher Stimme wähle ich eigentlich den Bürgermeister? Welche Stimme ist für Wowereit?“. Sie war etwas verwirrt, weil sie auf den drei Stimmzetteln, die sie bei der Briefwahl ausfüllen kann, keinen fand, auf dem der Name Wowereit stand.
Die Erklärung dafür ist, dass sich die SPD in Berlin nicht mit einer Landesliste zur Wahl stellt, sondern für das Abgeordnetenhaus insgesamt zwölf Bezirkslisten aufgestellt hat. In Schöneberg hat man darum folgende drei Stimmzettel:
- Auf dem ersten Stimmzettel steht ganz oben Lars Oberg (SPD). Das ist die Stimme, mit der man bestimmt, wer Schöneberg als direkt gewählter Abgeordneter im Abgeordnetenhaus vertritt und in den kommenden 5 Jahren der landespolitische Ansprechpartner in Schöneberg ist.
- Auf dem zweiten Stimmzettel steht als erstes SPD und dahinter dann der Name Michael Müller. Michael Müller ist der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Berlin und Spitzenkandidat der SPD Tempelhof-Schöneberg. Die Zahl der insgesamt abgegebenen Zweitstimmen entscheidet darüber, wie stark die einzelnen Parteien im Abgeordnetenhaus vertreten sein. Damit ist dies die Bürgermeister-Stimme. Wer also Klaus Wowereit zum Regierenden Bürgermeister machen will, der sollte diese Zweitstimme der SPD geben, auch wenn die jeweilige Bezirksliste von jemand anderes angeführt wird.
- Mit dem dritten Stimmzettel schließlich wählt man die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Hier steht ganz oben SPD und danach der Name Angelika Schöttler, die die Spitzenkandidatin der SPD für die BVV in Tempelhof-Schöneberg ist. Die Stärke der verschiedenen Parteien in der BVV entscheidet darüber wie viele Stadtratposten von den jeweiligen Parteien besetzt werden können und wer den Bezirksbürgermeister stellt.
Das alles erklärte ich der Anruferin natürlich gerne und bedankte mich für ihre Unterstützung für die SPD und für Klaus Wowereit. In den nächsten Wochen werden wir weiter dafür werben, die Erststimme mir, die Zweitstimme der SPD und damit Klaus Wowereit zu geben und natürlich auch für den Bezirk die SPD zu wählen.
