Sehr geehrter Herr Oberg, über den ADFC bin ich auf Ihre Meldung aufmerksam geworden, wonach in diesem Jahr das unerfreuliche Radfahrverbot im Nelly-Sachs-Park aufgehoben werden soll. Warum jedoch meint das Bez-Amt hier erst - mit vermutlich einigem Aufwand - eine besondere Fahrradspur anlegen zu müssen, wenn doch eine einfache Freigabe wie in anderen Berliner Grünanlagen per Schild (so denn dieses überhaupt notwendig ist) völlig ausreichen und weniger Kosten verursachen würde. Mit freundlichen Grüßen Weber

Antwort:
Sehr geehrter Herr Weber, vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach mir vorliegenden Informationen des Bezirksamtes, erfüllen die Wege wohl nicht die Voraussetzung, die eine Freigabe per Schild erlauben würde. Ich bin mit den Detailregelungen nicht vertraut genug, um mir ein eigenes Urteil erlauben zu können, ob eine bauliche Umgestaltung tatsächlich notwendig ist. Ich werde aber auf jeden Fall Ihre Anregung aufgreifen und an das Bezirksamt weitergeben. Beste Grüße Lars Oberg

Lieber Herr Oberg, vielleicht erinnern Sie sich: am Sonntag vor der Wahl drängte ich Ihnen in der Hauptstrasse ein Gespräch über den erschreckenden Zustand der Parkanlagen und Häuserfassaden bei uns auf der Schöneberger Insel auf. Sie haben meine Eindrücke bestätigen können und können mir sicher auch jetzt bestätigen, dass sich die Situation in letzter Zeit weiter verschlechtert hat. In den letzten Monaten ist soviel an den Häusern gemacht worden. Alle Fassaden frisch gestrichen, die keine 2 Wochen später wieder verschmiert sind. Sie haben mir damals gesagt, dass die „Schmierer“ bekannt sind, Sie aber nichts dagegen unternehmen können. Ganz offen, ich kann und will das nicht hinnehmen. Wieso müssen wir es uns gefallen lassen, dass unsere Häuser einfach verschmiert und verunstaltet werden. Ohne das etwas dagegen getan wird? Ich denke es ist dringend an der Zeit, dass hier etwas passiert. Denn hier wird Gemeinschafts- und das Eigentum anderer Leute einfach zerstört - offensichtlich mit Tolerierung des Bezirks. Mir liegt echt viel an dem Thema. Es blutet mir das Herz, wenn ich sehe, wie dieser wirklich schöne Teil Berlins einfach versaut werden darf. Und wie Dinge, die anderen etwas bedeuten, einfach so verunstaltet und zerstört werden dürfen. Herzlichen Dank und viele Grüße. Gerhild Breitschuh P.S. und bitte nicht das Argument mit den Ordnungsämtern bringen. Bitte!

Antwort:
Liebe Frau Breitschuh, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich schlage vor, dass wir unser Gespräch aus dem September bei nächster Gelegenheit fortsetzen, um mögliche Wege zur Lösung des von Ihnen beschriebenen Problems zu diskutieren. Eine gute Gelgenheit dazu bietet der Inselstammtisch der SPD am 14. November 2006 ab 19.30 Uhr im "Tuffstein" in der Kolonnenstraße. Ich würde mich freuen, wenn Sie Zeit und Lust hätten zu kommen. Beste Grüße Lars Oberg

...ruht Ihre Arbeit als Referent im Bundesministerium während der Wahrnehmung Ihrer neuen Aufgabe als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses?

Antwort:
Das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein so genanntes Halbtagsparlament, d.h. es wird davon ausgegangen, dass für die Ausübung des Mandates lediglich 50 Prozent der Arbeitskraft benötigt wird. An dieser Maßgabe orientiert sich auch die Bezahlung der Abgeordneten, die Diäten für eine Teilzeittätigkeit erhalten. Ich habe diesen Regelungen folgend, meine Arbeitszeit im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum 1. November um 50 Prozent reduziert. Da es keine Unvereinbarkeit zwischen der Ausübung des Mandats und der Arbeit als Referent in einem Bundesministerium gibt, muss ich meine Tätigkeit im BMVBS nicht ruhen lassen. Ich behalte es mir jedoch vor, ggf. die Arbeitszeit im Bundesministerium weiter zu reduzieren, wenn sich herausstellen sollte, dass ich den Arbeitsanforderungen im Abgeordnetenhaus unter den jetzigen Bedingungen nicht gerecht werden kann.

Ich unterstütze die Entscheidung der SPD mit der PDS die Koalition fortzusetzen. Dennoch hoffe ich auf rot-grün im Bezirk. Ein Bürgermeister Hapel ist für mich eine unerträgliche Vorstellung. Wie stehen Sie dazu?

Super Ergebnis - Mach was daraus für uns!