Aus für das Kinderzentrum Monumentenstraße
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat sich gegen die Sanierung des Kinderzentrums entschieden.
Der lange und oftmals lautstarke Kampf für die Sanierung des Kinderzentrums Monumentenstraße ist verloren. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat sich Mitte Januar nach langer Prüfung endgültig gegen die Sanierung des Asbest belasteten Kinderzentrums entschieden. Damit wird ein unbefriedigender Schlussstrich unter einen langen Streit gezogen.
Mehr als 3 Jahre haben Eltern, Schüler, Lehrer und Anwohner für eine Sanierung des als pädagogisch beispielhaft geltenden Kinderzentrums gekämpft. Dabei hatten sie sehr gute Argumente auf Ihrer Seite. Das Kinderzentrum vereinte unter einem Dach die Schwielowsee Grundschule und eine Kita mit 150 Plätzen. Diese beiden Einrichtungen arbeiteten eng und erfolgreich zusammen. Das pädagogische Konzept fand Anerkennung weit über die Grenzen Schönebergs hinaus. Auch die großzügige Flächenausstattung in einem dicht bebauten Wohngebiet sucht in Berlin seines gleichen. Darüber hinaus war die Schwielowsee Grundschule die erste Ganztagesschule in Berlin. Dies alles machte das Kinderzentrum zu einem besonderen Ort der Bildung in Schöneberg. Dieser Meinung schlossen sich mehrfach alle Parteien in der BVV Tempelhof-Schöneberg an und forderten das Bezirksamt auf, die anstehende Asbestsanierung zügig umzusetzen. Der letzte Beschluss der BVV stammt aus dem September 2006.
Trotz dieser Beschlüsse sah sich das Bezirksamt außer Stande die Sanierung in die Wege zu leiten. Grundlage dieses Beschlusses war der Bericht einer Arbeitsgruppe des Bezirksamts, die im September 2006 eingesetzt worden war. In diesem Bericht kommt die Arbeitsgruppe zu dem Ergebnis, dass für die Sanierung weder die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden können, noch ein ausreichender Bedarf für die Kita- und Grundschulplätze des Kinderzentrums nachweisbar seien. Damit widerlegte die Arbeitsgruppe die Beteuerungen verschiedener Stadträte, die den Bedarf für Kita und Schule immer als gegeben ansahen. Auch bei der Finanzierung wurde eine Kehrtwende gemacht. Bislang hatte die Finanzierung (nach Möglichkeit unter Einbeziehung von EU-Mitteln) als realisierbar gegolten.
FDP und Grüne, die den Beschluss des Bezirksamtes heftig kritisieren, zitieren immer wieder eine Äußerung, die ich im Wahlkampf getätigt habe. Die Aussage lautet, dass eine Finanzierung der Sanierung eine Frage des politischen Willens sei. Zu dieser Aussage stehe ich nach wie vor, denn sie ist nach wie vor richtig. Ein Aufbringen der Sanierungskosten, die je nach Modell zwischen 11,5 und 15 Millionen Euro betragen, aus dem Haushalt des Bezirks ist selbstverständlich möglich. Jedoch muss man berücksichtigen, dass sich ein politischer Wille immer auf der Grundlage bestehender Fakten bildet. Dies gilt auch für die Entscheidung, ob das Kinderzentrum saniert werden soll. Und hier ist zu berücksichtigen, dass die Finanzierung eines Vorhabens, für das der Bedarf nachweislich nicht vorhanden ist, rational nicht begründbar ist. Ein politischer Wille die Sanierung zu finanzieren, kann sich auf dieser Grundlage natürlich nicht bilden.
Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Entscheidung des Bezirksamtes eine bildungspolitische Niederlage für Schöneberg darstellt. Das einzigartige Kinderzentrum wäre es wert gewesen, saniert zu werden und es ist schmerzlich, dass auf Grund einer seit langer Zeit bekannten Asbestbelastung und zurückgehender Kinderzahlen nun eine negative Entscheidung getroffen wurde.
