Proteste gegen Rechtspopulisten in Schöneberg
Deutliches Zeichen gegen den Bundesparteitag der islamfeindlichen Partei „pro Deutschland“.
Am 17. Juli 2010 fand im Rathaus Schöneberg der Bundesparteitag von „pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg statt. Noch ist diese Partei, die am ganz rechten Spektrum der Parteienlandschaft angesiedelt ist recht unbekannt. Lediglich in Köln und Nordrhein-Westfalen sorgte diese Sammelbewegung alter und junger Rechter für einigen Wirbel. Mit Islamfeindlichkeit und dem Schüren von Vorurteilen gegen Migranten gelang es der Partei in Köln in den Stadtrat einzuziehen. Bei der Landtagswahl in NRW scheiterte die Partei hingegen deutlich. Ebenfalls zum Debakel wurde der Versuch, eine islamfeindliche Konferenz mit rechtsradikalen Parteien aus ganz Europa im Jahr 2009 in Köln durchzuführen. Tausende Kölner stellten sich den Rechten entgegen und verhinderten mit friedlichen Blockaden und Protesten die Tagung.
Nun hat „pro Deutschland“ Berlin als politische Bühne für sich entdeckt und will bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 antreten. Vor diesem Hintergrund wurde das symbolträchtige Rathaus Schöneberg als Ort für einen Bundesparteitag gewählt. Doch wie die Kölner zeigten auch die Berlinerinnen und Berliner mit friedlichen Protesten und Blockaden, dass eine intolerante, islamfeindliche und latent rechtsradikale Partei in der Stadt nicht willkommen ist. Ein breites Bündnis aus Vereinen, Verbänden und Parteien hatte zum Protest aufgerufen. Über den ganzen Tag verteilt folgten rund 2.000 Menschen diesem Aufruf und demonstrierten für ein tolerantes und weltoffenes Berlin.
Proteste gegen "pro Deutschland" vor dem Rathaus Schäneberg
Einen Schatten auf die Veranstaltung warf das gelegentlich sehr ruppige Vorgehen der Polizei. Beim Versuch knapp zehn Anhängern von „pro Deutschland“ den Weg durch die protestierende Menge zu bahnen kam es zu heftigen Handgreiflichkeiten der Polizei. Die Verhältnismäßigkeit dieses Einsatzes kann angesichts eines absolut friedlichen und gewaltfreien Protestes in Zweifel gezogen werden.
Am Ende war es ein recht kleine Häuflein rechter Gesinnungsgenossen, die im Rathaus tagte und deren zum Teil verstörend einfältigen und menschenverachtenden Parolen weitgehend ungehört blieben. Die Schönebergerinnen und Schöneberger setzten hingegen zusammen mit vielen Menschen aus ganz Berlin ein deutliches Zeichen, dass in Berlin Toleranz und Weltoffenheit verteidigt werden.
